Geringere Schlüsselzuweisungen wegen höherer Steuereinnahmen

Geringere Schlüsselzuweisungen wegen höherer Steuereinnahmen

Scheyern / Hohenwart / Gerolsbach

 

Schlüsselzuweisung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches haben jüngst auch Scheyern, Hohenwart und Gerolsbach zugesagt bekommen. Alle drei Gemeinden erhalten jedoch weniger Geld als im Vorjahr, weil sich die Ausschüttung auch an den Steuereinnahmen orientiert und örtlich jeweils offenbar entsprechende angewachsene Einkünfte zu verzeichnen waren.

Scheyerns Bürgermeister Manfred Sterz (FW) freut sich trotz einer geringeren Summe als er heuer erhalten hat über die Zusage: "Für 2017 werden wir 719.312 Euro Schlüsselzuweisungen erhalten, in 2016 waren es 827.140 Euro. Diese Zuweisungen fließen in den Gesamthaushalt ein und werden entsprechend den Haushaltsberatungen unter anderem in den Hoch- und Tiefbau für verschiedene Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt."

Zur Deckung des allgemeinen Haushalts werde nach Angaben von Ernst Petz, Geschäftsleiter des Marktes Hohenwart, die 41.564 Euro verwendet. In diesem Jahr gab es noch 90.872 Euro. Ebenfalls weniger überwiesen wird der Gemeinde Gerolsbach. Kämmerer Franz Haberer hat mit 509.724 Euro Schlüsselzuweisungen etwas weniger als heuer. Da waren es nämlich 502.776 Euro, die die Kommunalkasse füllten. Des Geld werde unter anderem für den Straßenbau oder die Feuerwehr gebraucht, so Haberer.

Im Landkreis Pfaffenhofen erhält der Markt Manching mit rund 1,2 Millionen Euro die höchste Zuweisung, Schweitenkirchen mit 34.808 Euro die niedrigste.

Der kommunale Finanzausgleich wird 2017 auf einen neuen Höchststand von 8,9 Milliarden Euro ansteigen. Damit werden einerseits die Verwaltungshaushalte der Kommunen gestärkt, andererseits wird ihre Investitionsfähigkeit deutlich erhöht. Die Schlüsselzuweisungen sind die größte und wichtigste Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich. Im Vergleich zum Vorjahr steigen sie um über vier Prozent.

Bayerns kreisfreien Städte erhalten 2017 insgesamt rund 745 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,2 Milliarden Euro. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in ihrer Steuerkraft abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.
 

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