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Die große Sünde
Zur Euro-Krise und Euro-Rettung
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Gesamteuropäisches Wirtschaftskonzept gefordert

Wolnzach, 13.01.2011 (ted). Die Entscheidung zum wirtschaftspolitischen Zusammenschluss aller Euroländer ist durch. Bei Steuern, Sozialgesetzen kommt die Annäherung. Doch diese brauchen wir dann auch in der Wirtschaftskraft der Teilnehmer. Bislang versuchte die EU dies in der Agrarwirtschaft. Noch wichtiger ist dies aber in der Gewerbe- und Industriepolitik, bei der Konsumunterstützung und in der Wohnungswirtschaft. Es ist sicherlich sinnvoll, die Griechen zu Disziplin zu bringen, die Schattenwirtschaft offiziell zu kanalisieren, aber es darf keine höhere Arbeitslosigkeit entstehen, Gewerbestrukturen durch Insolvenzen oder Investitionseinschränkung gestört/zerstört werden. Die Politik der Peitsche und des Zuckerbrots ist angesagt. Hier Spardisziplin des Staats, dort großzügige Ankurbelung des Konsums, der Gewerbeentwicklung, des Tourismus etc.

Die Förderungen der EU stellten bislang auf die Infrastruktur ab: Autobahnen, Kläranlagen u.v.m. im öffentlichen Bereich wurden den Neuzugängen der EU geschenkt. Nun steht die Privatwirtschaft direkt zur Förderung an. Fehler aus der Agrarpolitik sollten nicht wiederholt werden. Die EU denkt in diesem Sektor planwirtschaftlich und fordert große bürokratische Hindernisse. Wollen wir nicht in den Schwächen des Sozialismus versinken, müssen die Märkte aktiviert werden. Das ist Aufgabe der Wirtschaft selbst. Dabei hilft Ausbildung, Know-How-Transfer u.v.m.

So muss Griechenland seine Wirtschaftskraft steigern. Irland muss ein neues Konzept finden, Unternehmen im Land zu halten. Merkels Forderung nach Steuererhöhungen für Unternehmen ist für Irland wie eine Aufforderung zum Suizid. Solche Umstrukturierungen können nicht mit der politischen Axt erfolgen. Der Angriff der Deutschen auf Irland gleicht der Androhung der Kavallerie durch Steinbrück an die Schweiz. Nur dass sie wirklich eingesetzt wurde – im modernen Sinn. Irland wollte nicht unter den Schutzschirm der Bevormundung. Aber Berliner Panikmache verschlechterte den internationalen Stand Irlands, so dass der Staatsbankrott drohte, weil keine Kreditgeber mehr bereit waren, das irische Defizit zu finanzieren. Das kann allen Staaten leicht wiederfahren. Es muss nur laut genug über die Bonität eines Landes nachgedacht werden. Vorbei die Zeit der politischen Diskretion.

Die deutsche Regierung wollte das Steuerschlupfloch Irland aushebeln. Es ist ihr fast schon gelungen. Aber dann soll Deutschland den Lateralschaden dieses Auftritts auch begleichen. Bei dieser plumpen Politik muss der Steuerzahler bluten. Nun ist es auch an uns, zu überlegen, wie die Iren wieder auf die Beine kommen, welchen Teil des weltweiten IT-Kuchens sie übernehmen können, ohne Steueranreize an Google und Co. geht da nichts