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Asyl im Landkreis Pfaffenhofen: Ein Status Quo

(Pfaffenhofen, ls)


2015 sah die Welt für die einen ganz düster aus. Andere freuten sich darüber, helfen zu können. Wieder anderen war es egal. Und dann gab es noch die, die vor lauter Angst zu Protestmärschen aufriefen, oder gar Unterkünfte anzündeten. 2015 spaltete das Land in dafür oder dagegen, links oder rechts, Gutmensch oder Pegida. Rund 1,1 Millionen Menschen sind vor humanitären Katastrophen in der ganzen Welt nach Deutschland geflohen, zwei Jahre später zog der Sozialausschuss des Landkreises Pfaffenhofen für sich ein weiteres Fazit.


Mit dem Bürgerkrieg in Syrien und mehr als schwierigen sicherheitspolitischen Lagen in Afghanistan, Kongo oder Eritrea steht die Welt nach wie vor vor einer immensen Herausforderung. Laut Angaben des Heidelberger Institutes für Internationale Konfliktforschung kam es 2016 weltweit zu 226 gewaltsam ausgetragenen Konflikten, 18 Auseinandersetzungen wurden als Kriege der höchsten Eskalationsstufe eingeschätzt. Es krachte an vielen Ecken und Enden des Globus – alleine in Afghanistan starben letztes Jahr 11.400 Zivilisten durch militärische Angriffe, Sprengstoffattentate oder Sprengfallen. Viele Menschen suchten ihr Heil in der Flucht, und landeten unter anderem auch in der Hallertau.


2016 wurden insgesamt 745.545 Asylanträge gestellt, auf den Freistaat Bayern entfielen davon 84.344. Für die 280.000 in diesem Jahr neu eingereisten Menschen erfolgte die Antragsstellung oft weitaus später. Demnach wurden 2017 in Bayern 20.746 Asylanträge gestellt. „Unsere Zugangszahlen sind ganz deutlich zurück gegangen“, bestätigte in diesem Zusammenhang Siegfried Emmer vom Landratsamt Pfaffenhofen. Alles in allem waren zum Jahreswechsel 2016/ 2017 1.334 Personen in den dezentralen Unterkünften des Landkreises untergebracht. Die meisten Geflüchteten lebten in Geisenfeld-Feilenmoos (239 Personen) und Pfaffenhofen a. d. Ilm (248 Personen).

 

Seit dem 1. Januar 2017 wurden 47 Menschen dem Landkreis neu zugewiesen. Der Rückgang der Zahlen ist dabei drastisch, kamen 2015 noch rund 50 Menschen pro Woche nach Pfaffenhofen. Zum 9. November lebten 1.269 Menschen in den dezentralen Unterkünften. Alleine im bayerischen Transitzentrum Manching und Ingolstadt (BayTMI) änderte sich im vergangenen Jahr die Lage enorm. Waren dort Anfang des Jahres noch 49 Menschen untergebracht, stieg diese Zahl im November auf 231 an. „Momentan stagniert diese Zahl aber wieder“, machte Emmer am Montag deutlich.


„Die Belegung ist im BayTMI nie sonderlich stark“, erklärte er in diesem Zusammenhang weiter. Der Endausbau sieht 1.700 Unterkunftsplätze für Menschen vor, die im Rahmen ihres Asylverfahrens kaum Aussicht auf eine Anerkennung oder einen Schutzstatus haben. Dabei räumte das Landratsamt ein, dass die Zunahme der angedachten Belegung und die Instandsetzung der Gebäude bisher nicht wie geplant verliefen. Eigentlich hätten zwei Sachbearbeiterinnen dort ihre Arbeit aufnehmen sollen, dieser Plan wurde nun auf 2018 verschoben. Doch auch das scheint nicht in Stein gemeißelt, wie stellvertretender Landrat Anton Westner bestätigte. „Wir würden dort eigentlich gerne Automaten zur Auszahlung der Geldleistungen installieren“, erklärte er vor dem Sozialausschuss.


Schaut man auf die ethnische Struktur der Geflüchteten, so kommt ein Großteil der Menschen aus Afghanistan. Durch das im Jahr 2016 geschlossene Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und der afghanischen Regierung, durch das „irreguläre Einwanderung“ nach Europa verhindert und eine schnellere Abschiebung garantiert werden soll, ist das Schicksal vieler Menschen nach wie vor ungewiss. Eine weitere große Gruppe von Geflüchteten im Landkreis kommt aus Syrien, wo der Bürgerkrieg nach wie vor brennt und das Land in unterschiedliche Hoheitsgebiete zerreißt. Syrer werden in vielen Fällen weiterhin als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt, obwohl im vergangenen Jahr immer mehr von ihnen lediglich den so genannten subsidiären Schutz genossen.


Gerade im Hinblick auf die im Moment in Berlin stattfindenden Sondierungsgespräche zu einer möglichen Jamaica-Koalition bleibt die Lage in der Asylpolitik spannend. Würden sich Union, FDP und die Grünen beispielsweise auf einen Familiennachzug einigen, hätten wieder mehr Menschen die Möglichkeit, auch im Landkreis Pfaffenhofen Zuflucht zu finden. „Ein wirklicher Ausblick über weitere Entwicklungen im Bereich Asyl ist aufgrund der weltpolitischen Rahmenbedingungen kaum möglich“, erklärte Emmer dem Sozialausschuss abschließend, wenngleich die Lage zumindest in Deutschland ruhig scheint. Die Kernaufgaben des Landkreises sieht er demnach weiterhin in einer bedarfsgerechten Planung der Unterkünfte, Unterstützung der Geflüchteten bei der Suche nach Wohnungen, einer Koordination der ehrenamtlichen Unterstützung und einer Anpassung der Infrastruktur. Für letzteres wurde am 2. November das neue Sachgebiet „Integration“ unter Leitung von Christine Pietsch etabliert.
 

Symbolbild @Pixabay

 

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