Mehr als 1800 Unterschriften

Mehr als 1800 Unterschriften

Pfaffenhofen

Pfaffenhofen, 08.01.2018 (hal/rt).

CSU-Ortschef Christian Moser zieht erste Bilanz.

 

Das Bürgerbegehren „Lebendiger Hauptplatz ohne Hindernisse“ haben mittlerweile 1.807 Personen unterzeichnet. Dies teilte am heutigen Montag der CSU-Ortsverband Pfaffenhofen mit und gab gleichzeitig ein Statement zur Hauptplatzumfrage ab.

Von den Unterzeichnern seine bereits jeneabgezogen sind bereits Unterzeichner aus anderen Gemeinden sowie undeutliche Eintragungen. „Wir gehen bei 8 Prozent der wahlberechtigten Pfaffenhofener von maximal 1.680 benötigten Unterschriften aus. Damit haben wir die Hürde übersprungen“, sagt Christian Moser, CSU-Ortsvorsitzender und einer der Vertreter des Bürgerbegehrens. Nichtsdestotrotz werde man weiter Unterschriften sammeln, zumindest den ganzen Januar über. „Das hat mehrere Gründe: 1. Wir wissen nicht, wie hartnäckig die Gültigkeit der von uns gesammelten Unterschriften angezweifelt wird. Daher wollen wir auf Nummer sicher gehen. 2. Die Anzahl der Unterschriften ist auch ein politisches Statement. Je mehr Unterschriften wir bei der Stadt einreichen, desto eindrucksvoller zeigt sich, wie sehr sich die Bürger eine andere Vorgehensweise und Stadtpolitik in Sachen Hauptplatz wünschen“, so Moser.

Die Zahl der Partner, bei denen man Unterschriftenlisten abholen oder Unterschriften für das Bürgerbegehren leisten kann, steigt stetig. Neben den bereits teilnehmenden Geschäften Johannes Optik, Print-Circle, Kaufhaus Urban, Johannis-Apotheke, Tabak Breitner, Trend-Shop, Spiel- und Schreibwaren Daubmeier, City-Parfümerie, Schreibwaren Prechter, Fashion 44 Plus, Getränke Hörl, Gaststätte Pfaffelbräu, Hörakustik Bögl, Arztpraxis Dr. Niesel und der Marktapotheke sind neu hinzugekommen: Arztpraxis Dr. Thiele, Wollhaus Raschky, Korbladen Moll, Futterstadl, Schatzinsel, Centro Bar, Stadtapotheke, Schuh Walter, Blumen Wilco und Elektro Steib.

Tendenziöse Umfrage

Auch zu der seit einiger Zeit laufenden Hauptplatz-Umfrage der Interessensgemeinschaft „Mobilitätswende“ bezog Moser Stellung: „Grundsätzlich wäre der immense organisatorische und finanzielle Aufwand für eine Umfrage zum Pfaffenhofener Hauptplatz vor der ganzen Diskussion und der Entscheidung im Stadtrat wünschenswert gewesen – aber nicht von Privatpersonen, sondern von der Stadt selbst.“ Leider sei die Umfrage in vielen Teilen wertlos. „Was bringt eine Umfrage zum Hauptplatz, wenn die Alternative unseres Bürgerbegehrens, für die sehr viele Pfaffenhofener Bürger unterschrieben haben, gar nicht abgefragt wird?“, so Moser.

Bei den in der Umfrage angebotenen Varianten habe man nur die Wahl zwischen „Fünf Jahre nichts tun“, mehreren Varianten, die eine „Sperrung des Durchgangsverkehrs“ vorsehen und eine Variante, die zwar den Durchgangsverkehr bestehen, aber dafür etliche Parkplätze wegfallen lasse. Die Alternative des Bürgerbegehrens „Lebendiger Hauptplatz ohne Hindernisse“ mit Durchgangsverkehr, aber breit angelegtem verkehrsberuhigten Bereich tauche nicht auf, obwohl die Fragestellung des Bürgerbegehrens schon vor Veröffentlichung der Umfrage bekannt gewesen sei.

„Wir halten daher die Umfrage für tendenziös. Sie ist im Vornherein darauf angelegt, dass am Ende das für die Bunte Koalition gewünschte Ergebnis herauskommt“. Außerdem sei nicht sichergestellt, dass jeder Teilnehmer der Umfrage auch wirklich nur einmal teilnehme. Technisch sei eine Mehrfachteilnahme nicht ausgeschlossen. Das Bürgerbegehren müsse viel strengere Hürden erfüllen. Daher halte sich die Aussagekraft der Umfrage auch in Grenzen. Insgesamt stellt sich für die Pfaffenhofener CSU sowie die teilnehmenden Innenstadtgeschäftsleute die Frage, welchen Zweck die Umfrage denn tatsächlich verfolge. „Wir glauben, damit soll versucht werden, im Nachhinein dem voreiligen Stadtratsbeschluss den Touch von Legitimität durch die Bürger zu geben – mit mäßigem Erfolg“, so Moser.
 

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