„Wir sind da" – Grüne Bezirkstagskandidaten stellen sich vor
Stefan Sandor, Wilhelm Reim und Norbert Ettenhuber (v.l.n.r.)
Die Kandidaten von Bündnis90/DieGrünen für die Wahl zum Oberbayerischen Bezirkstag, Wilhelm Reim (Direktkandidat für Neuburg-Schrobenhausen), Norbert Ettenhuber (Direktkandidat für Pfaffenhofen) und Stefan Sandor (Direktkandidat für München-Land), haben am vergangenen Donnerstag in Gerolsbach ihre Vorstellungen für die Arbeit im nächsten Oberbayerischen Bezirkstag präsentiert.
„Eine gute Gelegenheit, auf die Bedeutung des Gremiums hinzuweisen, das in der Öffentlichkeit oft nur wenig Beachtung findet“, so die Pfaffenhofener Landtagskandidatin Kerstin Schnapp in ihrer Begrüßung. „Wie keine andere Region ist Oberbayern eine starke Wachstumsregion. Viele Menschen ziehen zu uns, weil es Arbeit gibt und sie die Lebensqualität schätzen. Die soziale Infrastruktur aber hält bei dieser ökonomisch starken Dynamik kaum noch mit. Die Bezirke haben im Bereich der Sozialpolitik, in der Politik für Menschen mit Behinderung und in der Psychiatrie, ebenso im Naturschutz und der regionalen Kulturpolitik, wichtige Aufgaben.“
Überrascht waren die Besucher der Veranstaltung davon, wie vielfältig die Aufgaben des Bezirkstages sind. Nach Ansicht der Grünen ist die wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre für die Bezirke die Frage nach Steuerungsmöglichkeiten bei der Entwicklung von Versorgungsstrukturen für Menschen mit Behinderung. Grundlage für die Diskussion bei den Grünen ist hier ein inklusiver Ansatz auf Basis der im Frühjahr verabschiedeten UN-Behindertenrechtskonvention.
Oberbayern gibt für die Eingliederung behinderter Menschen und für
Pflegehilfe jedes Jahr etwa 1 Mrd. Euro aus.
„Der Bezirkstag muss daraufhin wirken, dass diese Mittel so eingesetzt werden, dass Vielfalt, Teilhabe und Selbstbestimmung besser verwirklicht werden können“, erläutert Stefan Sandor. Während zum Beispiel in der stationären Pflege eine große Anzahl von Plätzen zur Verfügung steht, fehlen insbesondere im ambulanten Bereich, Einrichtungen, die eine passende Versorgung gewährleisten können.
„Die Ausrichtung der Hilfen muss individuell für jeden Menschen erfolgen - für viele ist eine ambulante Versorgung besser geeignet als die stationäre Unterbringung“ so Sandors Resümee.
Norbert Ettenhuber, dessen Anliegen vor allem die Versorgung pflegebedürftiger älterer Menschen ist, stieß ins selbe Horn: “Die bayerischen Bezirke haben den Auftrag für alle Menschen - egal wo sie leben - angemessene Versorgungsstrukturen zu schaffen. Hier muss der Grundsatz „ambulant vor stationär“ oder einfacher gesagt: „besser daheim, als ins Heim“ sein“.
Der Bedarf an Betreuungsleistungen für ältere Mitbürger, z. B. für eine qualitativ hochwertige Pflege, steigt kontinuierlich.
Darum ist ein flächendeckendes und zukunftsorientiertes Angebot von leistungsfähigen Einrichtungen notwendig. Die Bezirke haben es in der Hand, dieses Angebot aufzubauen und zu unterstützen, so die einhellige Meinung der Grünen Kandidaten.
„Der Aufbau von Pflegenetzwerken, die Ausweitung des Case-Managements und die Stärkung der Familienpflege sind hier meine Kernforderungen“, erklärte Ettenhuber.
Für den Bezirkstagskandidaten ist eine Stärkung der Selbstbestimmung und Eigenverantwortlichkeit der pflegebedürftigen Menschen ein zentrales Anliegen. Alternative Betreuungsformen sollen alle Möglichkeiten für eine eigenverantwortliche Lebensgestaltung voll ausschöpfen. Ein neutrale und unabhängige Pflege- und Wohnberatung für die Betroffenen sei hier von zentraler Bedeutung.
Wilhelm Reim setze mit dem Thema Jugendarbeit einen weiteren Schwerpunkt des Abends. „Die Jugendarbeit des Bezirks Oberbayern ist für mich von großer Bedeutung. Die hohen Kürzungen des Freistaates, haben dem wichtigen Bereich der Jugendarbeit schwer geschadet“, erklärte Reim. Mit Schaffung des Oberbayerischen Kinder- und Jugendprogramms und der Ausgestaltung eines Grundlagenvertrags sei zwar ein wichtiger Grundstein gelegt worden, Angebote, wie die Medienfachberatung, müssten in seinen Augen allerdings ausgebaut werden. Nicht nur in den Ballungszentren muss die Jugendarbeit unterstützt werden, insbesondere im ländlichen Raum sind wichtige Impulse zu setzen.
Gerade der Bezirksjugendring Oberbayern spielt für Wilhelm Reim hier eine zentrale Rolle, deshalb sei es wichtig seine Position zu festigen.
Wie vielfältig das Thema Bezirk ist, zeigte sich bei den weiteren Themen des Abends von Natur- und Landschaftsschutz bis zur Heimatpflege.
Ob die drei Bezirkstagskandidaten ihre Ziele auch umsetzen können, wird sich am 15. September zeigen - dann wird neben dem Landtag auch der Bezirkstag gewählt.
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