Wahlkampf-Endspurt verschafft Klarheit über Resettlement-Flüchtlinge

CSU-Bundestagsabgeordneter Irlstorfer (l.)  mit Theater-Chef Hermann Thalmeier.

Beim Endspurt im Bundestagswahlkampf machte am vergangenen Donnerstag der CSU-Bewerber Erich Irlstorfer bei der Langenbrucker Theaterbühne Station. Im Rahmen des Besuchs äußerte sich der Politiker auch zu einem für viele Wähler zu Irritationen führenden Passus im gemeinsamen Programm der Schwesternparteien. Dabei geht es unter anderem um ein besonderes Abkommen zur Ansiedlung von Flüchtlingen. Auch in Kreis Pfaffenhofen leben bereits Menschen aus diesem ausgewählten Personenkreis.

Aus persönlichen Gründen konnte Irlstorfer sein Tagesprogramm in Reichertshofen nicht wie geplant wahrnehmen. Somit war lediglich die Langenbrucker Theaterbühne einzige Station vor seinem Wahlkampfauftritt im Gasthof Sterngarten am Abend. Zusammen mit einer Delegation der örtlichen CSU unter Führung des Ortsverbandsvorsitzenden Ernst-Peter Klinker sah sich Irlstorfer in der Pfarrer-Höfler-Halle eine Probe der Jungtheaterspieler an, die demnächst das Stück „Mordskrawall im Hühnerstall" aufführen werden. Theaterchef Hermann Thalmeier wies darauf hin, dass das Theater „mittlerweile eine Institution ist, die bayernweit bekannt ist.“ Man habe 230 Mitglieder und könne auf ein beinahe 70-köpfiges engagierte Ensemble zurückgreifen. Unter den Schauspielern befänden sich sogar 25 mit einem Alter unter 20 Jahren. Irlstorfer lud - offenbar in einer gewissen Vorausahnung die morgige Bundestagswahl betreffend - die Nachwuchsschauspieler spontan auf die Grüne Woche 2018 nach Berlin ein, um auch in der dortigen Bayerischen Vertretung eine Kostprobe ihres Könnens zu geben.

Am Rande seines einzigen Besuchsprogrammpunktes ging Irlstorfer auf Nachfrage unserer Zeitung auf die nicht allen verständlichen Begriffe Relocation und Resettlement ein. Diese finden sich im gemeinsamen Wahlprogramm der CDU/CSU und sorgten nicht nur bei Mitgliedern der Partei sondern unlängst auch bei einer Veranstaltung der Grünen ("Resettlement und Relocation - Spielraum für Irritationen und Interpretationen" # http://www.hallertau.info/index.php?StoryID=64&newsid=100972) hinsichtlich deren Auslegung für Irritationen. „Ich finde es schwierig, wenn man hier mit Fremdworten arbeitet, die man nicht versteht“, gab Irlstorfer zu. Beide Anglizismen finden sich im Parteiprogramm unter dem Punkt „Menschen in Not helfen, Migration steuern und reduzieren, abgelehnte Bewerber konsequent zurückführen“: „Eine Situation wie im Jahre 2015 soll und darf sich nicht wiederholen, da alle Beteiligten aus dieser Situation gelernt haben. Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Beide Begriffe, wie sich im Gespräch herausstellte, stammen aus dem internationalen Recht. „Resettlement“ beschreibt die auf Dauer angelegte Ansiedlung von Flüchtlingen während „Relocation“ die Umverteilung der Flüchtlinge unter den EU-Ländern bedeutet. Bei Resettlement und Relocation handle es sich um Verfahren, die eine zahlenmäßig kontrollierte Aufnahme für wirklich schutzbedürftige Menschen ermögliche, sagte Irlstorfer.

Während bei Relocation die Flüchtlinge ein Asylverfahren zu durchlaufen haben, bekommen sie beim Resettlement nach dem Aufenthaltsgesetz eine grundsätzlich auf Dauer angelegte Aufnahmezusage. Der sogenannte Resettlement-Bedarf wird vom UNHCR-Hochkommissariat geprüft. Von der Bundesregierung und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird dann entschieden, welche und wie viele aufgenommen werden. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die betreffenden Personen im Erstaufnahmeland keine Zukunftsperspektive haben und auch keine Aussicht auf Rückkehr in die Heimat besteht. Deutschland ist aufgrund von Abkommen verpflichtet, Flüchtlinge, die unter diese beiden Kategorien fallen, aufzunehmen.

Neben dem Asyl, das nur einem Bruchteil von Flüchtlingen gewährt wird, bietet grundsätzlich die dauerhafte Neuansiedlung der ausgesuchten Personen in einem zur Aufnahme bereiten Drittland (Resettlement) eine Chance, sich ein neues Leben in Frieden und Sicherheit aufzubauen. Auch im Landkreis Pfaffenhofen gibt es bereits Menschen, die unter dieses Programm fallen. Auf Nachfrage unserer Zeitung bestätigte das Landratsamt, dass in diesem Jahr im Landkreis fünf Personen im Rahmen des Resettlement-Programms aufgenommen wurden. Es handle sich dabei um einen palästinensischen Familienverbund der im April nach Deutschland kam und jetzt seit Anfang Mai im Raum Pfaffenhofen wohnt.