Gute Zahlen und was die Politik daraus macht

Es sind Zahlen, die sich sehen lassen können. Bei einem Gesamthaushaltsvolumen von 33,27 Millionen Euro bewegt man sich auf einem Rekordniveau. Dabei ist auch der Zuführungsbetrag mit 3,4 Millionen Euro auf einem sehr hohen Wert. Für Kämmerer Markus Rieder spiegelt er die Leistungsfähigkeit der Kommune wider. „Grundsätzlich sind das sehr erfreuliche Zahlen“, so Rieder.

Im Detail heißt das: Bei einer Gesamtgröße von 33,27 Millionen liegt der Verwaltungshaushalt, also das was die Gemeinde für den Unterhalt ihrer Einrichtungen ausgibt, bei 24,02 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt ist mit 9,25 Euro ebenfalls sehr hoch. Dass beide einen für den Kämmerer sehr erfreulichen Wert erreicht haben, liegt vor allem an den guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Daraus resultieren für die Kommune sprudelnde Steuereinnahmen. So rechnet man für 2018 mit rund 5,8 Millionen Einnahmen aus der Gewerbesteuer und 8 Millionen aus der Einkommenssteuer. Erfreut zeigte sich Rieder auch über die Schlüsselzuweisung des Freistaates. Sie liegt im laufenden Haushaltsjahr bei 1,2 Millionen Euro. „Die Staatsregierung hat die Mittel deutlich angehoben“, erklärt der Kämmerer.

Schuldenstand sinkt unter 10 Millionen

Während aber auf der einen Seite die Schlüsselzuweisungen aufgestockt wurden, hängen die Kommunen bei den Straßenausbaubeiträgen noch in der Luft. Hier hat die CSU zwar die Abschaffung beschlossen, aber eine neue Regelung ist bislang nicht in Sicht. Für den Kommunalen Haushalt birgt das noch, wie Kämmerer Markus Rieder erläuterte, eine gewisse Unsicherheit. Dennoch, obwohl Straßenausbaubeiträge im Zahlenwerk fehlen, unterm Strich kann man mit dem Zahlenwerk zufrieden sein. Das zeigt auch die Schuldensituation. Stand man 2009 noch bei über 18 Millionen Euro, so hatte der Markt Ende vergangenen Jahres noch Verbindlichkeiten von 9,98 Millionen Euro (die MEG ist bei dieser Zahl bereits berücksichtigt). „Aller Voraussicht nach werden wir auch 2018 unter 10 Millionen bleiben“, erläuterte Rieder. Zwar hat der Kämmerer im Vermögenshaushalt einen Kredit von 1,4 Millionen Euro eingeplant, jedoch fließen auch 1,45 Millionen Euro in die Tilgung alter Kredite.

Insgesamt kann somit auch in den kommenden Monaten wieder kräftig investiert werden. Der größte Brocken im Haushalt ist dabei der Kanal. Hier hat der Kämmerer 1,87 Millionen Euro eingeplant. Unter anderem beinhaltet der Betrag die Mühlgasse, verschiedene Regenrückhaltebecken, aber auch den Fuchsberg. Auch die Hochwasserfreilegung, hier läuft aktuell noch der dritte Bauabschnitt, schlägt mit 1,22 Millionen zu Buche. 925.000 Euro sind für Straßen und Brücken eingeplant. Hier ist neben der Mühlgasse vor allem die Gemeindeverbindungstraße von Eschelbach in Richtung Staatsstraße zu nennen. In Eschelbach selbst soll die Dorferneuerung fortgeführt werden. Hierfür stehen Finanzmittel von 825.000 Euro zur Verfügung. Neben zahlreichen anderen Projekten, wie den Breitbandausbau, die Ausstattung der Feuerwehren, das Schwimm- und Erlebnisbad und das Hopfenmuseum, sind auch 230.000 Euro für das Volksfest fest eingeplant. Hier sollen bis Ende Juni die geplanten Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt werden.

Nicht im Vermögenshaushalt ist der Grunderwerb an der Glandergasse. Hier plant die Kommune 35% des Bruttobaulandes zu kaufen. Entsprechende Planungen laufen bereits. Dies soll aber, wie Kämmerer Markus Rieder erläuterte, nicht über den Haushalt, sondern eventuell über einen Geschäftsbesorgungsvertrag abgewickelt werden.„In der Gesamtbetrachtung können wir für 2018 wieder ein sehr gutes Zahlenwerk vorlegen“, so Rieder.

Die Suche nach dem Haar in der Suppe

Dies sahen am Ende nicht alle so. Schon lange hat man sich in Wolnzach vom Thema der Einstimmigkeit verabschiedet und so war die Haushaltssitzung auch die Stunde des „Rechenkünstlers“. Fast schon minutiös, oder besser gesagt krampfhaft sucht Peter Rech (FDP-UW) nach einem Fehler und warf am Ende der Verwaltung vor, die Stundungszinsen seien zu hoch. „Ich finde das dieses Verhalten unhaltbar“, so Bürgermeister Jens Machold (CSU). „Es ist eine Beleidigung der Verwaltung und ihrer Arbeit. An ihrer Stelle würde ich mich schriftlich bei der Verwaltung für diese Entgleisung entschuldigen.“ Damit war aber die Diskussion noch lange nicht beendet, statt über die großen Posten im Investitionsbereich, verbiss sich Rech in Kleinigkeiten – beispielsweise in den fehlenden Einnahmen des Lauf 10! oder einer noch nicht gebuchten Spende und erntete dafür einmal mehr Kopfschütteln. „Jedes Jahr stellen sie dieselben Fragen und den Antworten schenken sie keinen Glauben“, so Karl Straub (CSU), der sich am konstanten Misstrauen gegen die Verwaltung störte. So wurde am Ende weniger über Straßen, Brücken, die Ausgaben für das Schwimmbad, oder bezahlbaren Wohnraum diskutiert, als viel mehr über kryptische Begriffe wie „70 Kom HV“. Für diese Äußerung bekam der UWler dann auch den Rat, sich zum Haushaltslehrgang für Anfänger anzumelden. Seine Antwort: „Da war ich letzten Samstag!“