Maikundgebung mit ver.di Vertreter

ver.di Vorsitzender aus Niederbayern Roman Martynez (v.l.) mit Bürgermeister Sepp Reiser und DGB-Stellvertreter Stefan Zierer (Foto: Bruckmeier)

„Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ - unter dieses Motto stellten die Gewerkschaften in Deutschland den „Tag der Arbeit“. Die Kundgebung des DGB in der Hopfenstadt fand in diesem Jahr erstmals im Seidlbräu und nicht in der Stadthalle statt. Jeder Menge Handlungsbedarf in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- Sozial und Steuerpolitik sah Roman Martynez von ver.di Niederbayern, der Hauptredner der Veranstaltung.

In Vertretung von DGB-Vorsitzendem Hermann di Pede, der sich derzeit in einer Reha-Maßnahme befindet, begrüßte dessen Stellvertreter Stefan Zierer die Gäste zum Frühschoppen. Unter den Gästen waren Bürgermeister Josef Reiser, der zur Feier seines zehnjährigen Dienstjubiläums spontan eine Lokalrunde schmiss. Trotz aller Neuerungen blieb eines beim Alten: Für die Musik auf der DGB-Maikundgebung sorgten die Abenstaler Musikanten, wenn auch in einer kleineren Besetzung als auf der großen Bühne der Stadthalle.

Roman Martynez begann seine Ausführungen mit Überlegungen zur zunehmenden Digitalisierung . „Wir erleben einen beschleunigten Strukturwandel“, so sein Eindruck, „Arbeitsplätze fallen weg, neue entstehen.“ Der Debatte um eine Robotersteuer, aus der ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert wird, kann Roman Martynez kaum etwas abgewinnen. Die Steuermoral großer Digitalkonzerne wie Apple, Amazon oder Google sei bekannt schlecht, „am Gemeinwesen, in dem sie ihre üppigen Gewinne machen, beteiligen sie sich finanziell fast überhaupt nicht“. Der ver.di-Vertreter setzt daher auf eine EU-weite, gemeinsame Bemessungsgrundlage bei der Körperschaftssteuer, um Schlupflöcher in Steueroasen zu schließen. „Gewinne müssen dort versteuert werden, wo sie anfallen.“

Angesichts der in vielen Branchen derzeit laufenden Tarifverhandlungen forderte Martynez „ein sattes Plus in unseren Geldbeuteln“ und einen Nachschlag für die Arbeitnehmer. Dass die Reallöhne endlich wieder steigen, verbuchte er als Erfolg der Gewerkschaften, obwohl langjährige Verluste der Beschäftigten noch lange nicht wettgemacht seien. Außerdem müssten ungleiche Löhne und Gehälter von Männern und Frauen beseitigt sowie die schlechter bezahlte Arbeit im Dienstleistungssektor der in der Industrie angeglichen werden.
Insbesondere im Pflegebereich machte der frühere Altenpfleger enorme Defizite aus.

„Das Lohnniveau ist vielerorts beschämend niedrig“, sagt Roman Martynez. Für eine gute Versorgung der Patienten in den Krankenhäusern seien 162 000 zusätzliche Stellen, davon allein 70 000 in der Pflege, notwendig, zitierte er eine Studie seiner eigenen Gewerkschaft aus dem Jahre 2013. Als einen Erfolg der Gewerkschaften bezeichnete der ver.di Vertreter die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. „Wir erwarten jetzt eine zügige Umsetzung, denn ein Koalitionsvertrag ist noch kein Gesetz.