Breitband, Biogas und beiläufiges Geplänkel
(Wolnzach, lot)| Die Sitzung des Gemeinderates begann mit einem kleinen Geplänkel, als GR Martin Stockmaier beantragte, einen Tagesordnungspunkt der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche zu übernehmen. Offenbar bezog sich der Tagesordnungspunkt auf Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit der Barth-Halle, die unter der Ägide von Ex-Bürgermeister Josef Schäch abgerissen worden war. Vor Kurzem habe, so Stockmaier, diesbezüglich in Ingolstadt eine öffentliche Gerichtsverhandlung mit dem Markt Wolnzach als Beteiligtem stattgefunden. Bürgermeister Jens Machold erklärte, der Punkt sei zum Schutz weiterer Beteiligter in die nichtöffentliche Sitzung gelegt worden, und GR Karl Straub fragt bei Stockmaier nach, ob dies ein Antrag der Freien Wähler oder ein Stockmaier-Antrag sei. Er bestimme immer noch für sich selbst, entgegnete Stockmaier, und Straub konterte mit der ironischen Vermutung, es gebe dann wohl bei den Freien Wählern keinen Fraktionszwang, wie er der CSU im Gemeinderat gerne unterstellt wird. Bürgermeister Machold bat, da keine weiteren Wortmeldungen, zur Abstimmung, die bei Pro-Stimmen von Elender, Stockmaier und Siegmund den bewussten Tagesordnungspunkt in der nichtöffentlichen Sitzung beließ. Von der Biogasanlage in Eschelbach lag ein Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes vor, um die Leistung der Anlage von bisher 0,68 MWH auf 1 MWH erhöhen zu können. Für Verwirrung sorgte kurz ein den Räten vorliegendes Papier, in dem eine Erhöhung der Leistung von 0,43 auf 0,68 MWH erläutert wird, und Bürgermeister Machold erklärte – „und das klingt jetzt ein bisschen sybillinisch“ –, dass der Betreiber nicht jetzt schon auf 1 MWH erweitern, die Gemeinde aber bereits jetzt den Weg für diese Option frei machen und dem Betreiber einen weiteren Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes ersparen möchte. Im Übrigen gehe es hier lediglich um die Einleitung des Verfahrens zur Erhöhung der Leistung auf 1 MWH, an dem auch die zuständigen Fachstellen beteiligt werden, und nachdem in der Diskussion die Erhöhung des Fahrtaufkommens von und zur Biogasanlage als vertretbar erachtet worden war, befürwortete der Gemeinderat den Antrag einstimmig. Die flächendeckende Breitbandversorgung in der Marktgemeinde nimmt konkrete Züge an: Im Ausbauschritt 1 übernimmt die Telekom Eschelbach (32 400 €) sowie Geroldshausen und Gebrontshausen (184 500 €); p2-systems übernimmt Königsfeld, Burgstall und Gosseltshausen (233 500 €). Im Ausbauschritt 2 (2012/2013) übernimmt p2-systems die Ortsteile Niederlauterbach, Lehen und Oberlauterbach (283 500 €). Beide Anbieter haben die Ausführung innerhalb von 12 Monaten ab Auftragsvergabe zugesagt. Bürgermeister Machold dankte dem Arbeitskreis „Breitband“, der diese Lösung erarbeitet habe, und richtete gemeinsam mit GR Willi Kling einen Appell an die Bürger in den betroffenen Ortsteile, keine Verträge über zu erwartende „Drückerkolonnen“ an der Haustür abzuschließen, sondern sich an einheimische Firmen zu wenden. Die Abwasserentsorgung im Ortsteil Gschwend erfolgt künftig – im Sinne der Grundstückseigentümer – über Kleinkläranlagen. Der Markt beauftragt einen Diplomingenieur mit den Arbeiten des privaten Sachverständigen in der Wasserwirtschaft für den gesamten Ortsteil, übernimmt die anfallenden Kosten für den erforderlichen Erdaushub und beauftragt hierzu eine fachlich geeignete Firma mit den Arbeiten für den gesamten Ortsteil Gschwend. Wer den Hallertau-Park noch einmal in voller Pracht sehen will, muss sich wohl beeilen: Wie Bürgermeister Machold bekannt gab, soll definitiv am 17. August mit dem Abbau begonnen werden. Als GR Max Weichenrieder anklingen ließ, die kürzlich erfolgte Bewilligung von Geldern für die Fortführung der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Wolnzach sei wohl auf die gute Zusammenarbeit der örtlichen CSU mit prominenten Besuchern aus Ministerien zurückzuführen, konnte sich GR Martin Stockmaier nicht zurückhalten: „Da muss ich schon etwas dazu sagen!“ Wer, so Stockmaier, Politik und Presse in den letzten Monaten aufmerksam verfolgt habe, der wisse, dass die Olympia-Bewerbung der Stadt München gescheitert sei. Die dafür vorgesehenen Gelder fließen nun einfach wieder in so wichtige Maßnahmen wie den kommunalen Hochwasserschutz; die Beziehungen der örtlichen CSU zu diesbezüglichen Entscheidungsträgern schienen Stockmaier nicht ausschlaggebend. GR Karl Straub und GR Adolf Schapfl zeigten kurz ihren Unwillen über die Bemerkung Stockmaiers, doch als dieser gelassen nicht nachsetzte, verzichteten Straub und Schapfl darauf, die öffentliche Sitzung auch mit einem Geplänkel zu beenden. |
Der ominöse nichtöffentliche Punkt Lorenz Trapp |
Kommentare
Einen Kommentar schreiben
Sie müssen sich anmelden, um Kommentare hinzuzufügen.