Wolnzacher SPD: unkoordiniertes Handeln!
(Wolnzach, hr)Feuer wollte man im Wahlkampf machen - mittlerweile dürfte sich dieses Ziel ins Gegenteil verkehrt haben, denn die Wolnzacher werden den Sozialdemokraten Feuer machen. Foto: Archiv/Regler
Zwei Anträge brachte die Wolnzacher SPD zum Thema Asyl ein, zweimal holten sie sich dabei eine blutige Nase. Dabei zeigte das einmal mehr, dass trotz des Ernstes der Lage, die Sache – zumindest bei den Wolnzacher Sozialdemokraten – in den Hintergrund tritt.
Das Thema Arbeit und Arbeitsvermittlung hatte man sich auf die Fahnen geschrieben. Ein durchaus wichtiger Aspekt in Sachen Integration. So war man doch auch gleich zu Beginn etwas verwundert, warum Fraktionssprecher Werner Hammerschmid (SPD), der noch im Wahlkampf so sehr für Transparenz eintrat, genau diesen Punkt im Ausschluss der Öffentlichkeit behandeln wollte - zumal Personalfragen, wenn es um Ausschreibungen geht ohnehin öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Zwingende Gründe konnte er dann auch nicht vorbringen, weshalb die Mehrheit seinem Ansinnen auch nicht folgte. So blieb der Antrag auf der Tagesordnung.
Eines durfte man sich aber dabei schon fragen: Hat man bei der SPD keine Zeitung gelesen, denn genau das, was Inhalt ihres Antrages war, hatten Landrat Martin Wolf und Landtagsabgeordnete Karl Straub (beide CSU) dem Markt bereits zugesagt: Im Rahmen eines Pilotprojektes soll auch in Wolnzach ein Sozialpädagoge installiert werden, der sich in erster Linie um die Arbeitsmittlung der Flüchtlinge kümmern wird. Alleine aufgrund der Tatsache, dass im Landratsamt bezüglich der Flüchtlinge sämtliche Daten – vor allem auch der Status der Asylbewerber – zusammenlaufen, ein durchaus sinnvoller Ansatz. Auch Christiane Knapp-Schäfer begrüßte das ausdrücklich.
Bis zur SPD-Rätin Marianne Strobl ist dies aber trotz der umfangreichen Medienberichterstattung nicht durchgedrungen. „Diese Person, die uns zur Verfügung gestellt werden soll, ist für alltägliche Probleme wie die Überschuldung zuständig“, behauptete sie und war damit nicht nur in diesem Punkt neben der Spur. Wolnzachs Sozialpädagoge Max Thalmeier sollte sich nach ihrem Ansinnen um die Flüchtlinge und ihre Eingliederung in den Arbeitsmarkt kümmern. Dabei hat die SPD aber im Vorfeld noch nicht einmal mit ihm über die mögliche neue Aufgabe gesprochen.
Es stellt sich schon die Frage, warum man sich hierfür nicht die Zeit genommen hatte? Hatte man nicht die Zeit? In der Sitzung hätte man das Angebot, das Bürgermeister Jens Machold gemacht hatte, nutzen können, um nach einer Vertagung des Antrags mit Max Thalmeier zu sprechen. Doch Marianne Strobl bestand dennoch auf der Behandlung und lobte die Arbeit des Sozialpädagogen dabei ausdrücklich. Insgesamt hatte es den Anschein, ihn nach klassischer politischer Manier aus dem Weg zu loben. Aber aus welchem Grund? Wegen der fehlenden Unterstützung beim Jugendparlament?
Der Bürgermeister machte ihr jedoch deutlich, dass er nach der Zusage seitens des Landratsamtes in diesem Punkt erst einmal keinen Handlungsbedarf sieht. „Wir müssen einfach abwarten. Insgesamt aber wäre es sinnvoll gewesen, wenn sie uns über ihr Vorhaben im Vorfeld informiert hätten." Kommunikation scheint wirklich nicht die Stärke der SPD zu sein, denn auch im zweiten Antrag waren die Gespräche im Vorfeld wohl Mangelware.
In diesem sollten mehr Asylbewerber in Form von Ein-Euro-Jobs über den Bauhof beschäftigt werden, um den Flüchtlingen die Möglichkeit zu geben, etwas von der ihr entgegengebrachten Gastfreundschaft zu erwidern und ihre Zeit sinnvoll nutzen zu können. „Die Aktion von Reinhard Zink war eine tolle Sache, aber nur eine punktuelle Geschichte“, so Strobl und brachte sofort den Bauhof als möglichen Arbeitgeber ins Spiel. „Wir können das nur in Rücksprache mit unseren Angestellten dort machen, was in der Vergangenheit im Übrigen bereits sehr gut funktioniert hat“, erwiderte der Rathauschef mit dem Verweis darauf, dass erst kürzlich ein Asylbewerber dort fest eingestellt wurde. Marianne Strobl fühlte sich aber nicht nur missverstanden, sondern nicht ernst genommen. Gerade aus diesem Grund habe sie den entsprechenden Antrag gestellt.
Dass man diese Probleme nicht ernst nimmt, das brachte das Fass dann letztlich zum Überlaufen, denn auch hier hatte sich die Gemeinderätin wohl nur wenig informiert. „Der Bauhof bemüht sich nach Kräften hier Flüchtlinge zu beschäftigen und auch eine Jobtauschbörse ist bereits in Absprache mit dem Arbeitskreis Asyl in Vorbereitung.“ Insgesamt sprach der Rathauschef gerade wegen dieser Begründung und Vorwürfe gegen die Verwaltung von einem offenen Schlag ins Gesicht. Da aber die Gemeinde letztlich schon auf diesem Weg unterwegs ist, konnte man nicht gegen das stimmen, was ohnehin draußen vor Ort getan wird.
Am Ende geht es der SPD anscheinend weniger darum, etwas für den Markt zu bewegen, sondern für Störfeuer im Gemeinderat stehen zu sorgen. So jedenfalls mögen es die Wolnzacher empfinden, die die Gemeinderatssitzung besuchten, um zu erleben, wie effektiv und zielorientiert die gewählten Vertreter gemeinsam an Lösungen arbeiten. Enttäuschungen gehören halt zum Leben.
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