Gleichwertige Lebensverhältnisse – Bayernforum im Moosburger Hof

Gleichwertige Lebensverhältnisse – Bayernforum im Moosburger Hof

Die Friedrich Ebert Stiftung hatte in den Moosburger Hof in Pfaffenhofen geladen. Das Thema der Diskussionsrunde war „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern“, ein 2013 in die Verfassung aufgenommenes Grundrecht, zu der Prof. Manfred Miosga seine Studie vorstellte.

Moderator Detlev Sträter mit Brigitte Zach vom Verdi-Landesverband Bayern, Bürgermeister Thomas Herker (SPD) und Manfred Miosga

Es geht um ein Grundrecht, soweit so gut, doch wie lässt sich in einem Bundesland wie Bayern, mit vielleicht sechs großen Städten mit Umland und vielen unterschiedlichen Regionen dieses Ansinnen umsetzen? Vorneweg, es geht natürlich ums Geld, wer zahlt schafft an, wer wieder gewählt werden will, verteilt Geschenke. Grabenkämpfe zwischen Landesregierung und Kommunen sind vorprogrammiert und schon fast liebgewonnener Brauch.

Hier wie überall in der Politik gilt, es lebe der Kompromiss, doch um zu eben diesem zu kommen, braucht es mehr als eine Überschrift. Die gut 100 Seiten dicke Studie der Friedrich Ebert Stiftung, liefert also Anhaltspunkte und nennt Fallbeispiele aus ganz Bayern, unter anderem Pfaffenhofen an der Ilm. Moderator der Runde war Detlev Sträter, der mit Brigitte Zach vom Verdi-Landesverband Bayern, Bürgermeister Thomas Herker (SPD) und Manfred Miosga, nicht viel Mühe hatte.
Wohnen und Arbeit in „normalen“ Dimensionen, was kann der Staat, sprich die Kommune hier regeln? Ballungsraum und freies Land, Randgebiet oder Boomregion, die Stellschrauben sind weit verteilt, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen, muss erst einmal der Begriff definiert werden. Nicht jede Kommune verfügt über entsprechende monetäre Mittel um z.B. den Wohnungsbau zu forcieren, Arbeitsplätze und Infrastruktur zu schaffen. Pfaffenhofen ist auf einem guten Weg, 30 Millionen Euro werden in den sozialen Wohnungsbau investiert. Erstmals gibt es mehr Einpendler als Menschen, die außerhalb der Kreisstadt arbeiten. Die Geburtenrate steigt, aber eben auch die Wohnungspreise, ein verlässlicher Mietspiegel ist in Arbeit, die innerstädtische Infrastruktur wird praktisch gerade „runderneuert“. Bürgermeister Thomas Herker (SPD) hatte viel Gutes zu berichten, mahnte aber auch die Vergabepraxis von Fördergeldern an.
Theorie trifft auf Praxis, könnte das Resümee des Abends heißen, viele Berufstheoretiker aber wenig „Umsetzer“. Bleibt zu hoffen, dass sich die Landesregierung, wie sie es gerne tut, bei der Studie bedient. Wer es dann erfunden hat, ist dem der davon in seinem Alltag profitiert, mit Sicherheit egal, gelobt werden am Ende sowieso immer die „Nichtbeteiligten“.