Am Thema Königsfeld schieden sich die Geister

Mit welchen Worten beschreibt man eine Bauausschusssitzung in Wolnzach, ohne Adjektive wie grausam oder schrecklich zu verwenden? Man wird kaum Eigenschaftsworte finden, die den Verlauf dieser doch denkwürdigen Sitzung besser beschreiben. Am Ende war es der Dorfplatz in Königsfeld, an dem sich die ohnehin schon geladene Stimmung entzündete.

Man könnte sagen: Alles wie gehabt! Gleich zu Beginn der übliche Antrag von Gemeinderat Peter Rech(FDP-UW-BGW), man möge vier Punkte von der Tagesordnung nehmen. Der Grund: Die Vorbereitungszeit sei ihm wieder einmal zu gering gewesen. Erst am Samstag hatte er, wie der behauptete, die Unterlagen zur Sitzung bekommen. Die übrigen Mitglieder konnten selbige bereits am letzten Mittwoch über das Ratsinformationssystem abrufen. Da der UWler aber aus Gründen, die nicht näher bekannt sind, bist heute an diesem System nicht teilnimmt, werden ihm die Sitzungsunterlagen postalisch zugestellt.

Seitens der Rechtsaufsicht am Landratsamt ist diese Frage aber schon in aller Ausführlichkeit beantwortet worden. Diese sieht am Vorgehen in Wolnzach grundsätzlich nichts zu beanstanden. Das freilich sieht Rech komplett anders und spricht von Sitzung zu Sitzung von einem Ladungsmangel. In der Bauausschusssitzung kam es dann zur nächsten Eskalationsstufe, denn Rech sah sich wegen der aus seiner Sicht ungenügenden Vorbereitungszeit nicht in der Lage, seine Stimme zu vier Punkten abzugeben. Damit beanspruchte der UWler nicht nur wieder einmal einen Sonderweg, sondern setzte sich auch klar über die Bayerische Gemeindeordnung hinweg. Dort nämlich heißt es in Artikel 48: „Die Gemeinderatsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen und die ihnen zugewiesenen Geschäfte zu übernehmen. Kein Mitglied darf sich der Stimme enthalten.“ Warum nun die Mehrheit des Wolnzacher Bauausschusses aber eben diesen Sonderweg überhaupt zuließen – die Bayerische Gemeindeordnung sieht in einem solchen Fall durchaus auch ein Ordnungsgeld vor – das bleibt in diesem Fall wohl ein Geheimnis, denn selbst als die Punkte aufgerufen und damit zur Abstimmung standen, regte sich unter den CSUlern kein Widerstand.

Der Dorfplatz ist Geschichte?

Grundsätzlich kann man sagen, diese Diskussion kennt man schon. Sie ist nicht neu, somit hätte man diesen Punkt auch getrost unter „Starrköpfigkeit“ abhaken können. Was dann aber in Bezug auf einen möglichen Dorfplatz in Königfeld folgte, das steht noch einmal auf einem ganz anderen Blatt. Es ging um die Ortsbegehung, die die SPD-Fraktion vor einigen Wochen in Königsfeld abgehalten hat. Zwar betonte Werner Hammerschmid (SPD), dass diese in einem „neutralen“ Rahmen abgelaufen sei, dennoch schien sie vor allem in Bezug auf die Teilnehmer am Ende völlig aus dem Ruder gelaufen zu sein. „Man war dort auf den Eigentümer, mit dem man gemeinsam einen Dorfplatz einen Spielplatz und ein Stüberl bauen wollte, nicht gut zu sprechen“, erklärte Roman Neuber (CSU) gegenüber unserer Zeitung. Insgesamt bewertete er die Situation rund um das Thema „Dorfplatz“ als äußerst schwierig. „Es ist jetzt sicherlich nicht leichter geworden“, so Neuber weiter.

Auch Bürgermeister Jens Machold (CSU) brachte dies in ähnlicher Weise zum Ausdruck. „Es ist bedauerlich, dass dies insgesamt so abgelaufen ist. Jetzt müssen wir erst prüfen, ob grundsätzlich noch die Möglichkeit besteht, dieses Projekt umzusetzen.“ Eine Bürgerversammlung, wie schon vor geraumer Zeit angekündigt, wird es aber erst einmal nicht geben, denn aufgrund dessen wie man sich in Königfeld im Rahmen dieser Ortsbegehung geäußert hat, ist den aktuellen Planungen die Grundlage entzogen. Auf Seiten der Wolnzacher SPD sah man dies freilich ganz anders, denn Marianne Stobl führte in ihren ganz grundsätzlichen Ausführungen an, dass es die Pflicht von Gemeinderäten sei, mit den Bürgern zu sprechen. Damit hat die streitbare SPDlerin auch im Grundsatz Recht. Ob man aber in einem Ortsteil, in dem rund 500 Menschen wohnen, die Entscheidung über ein solches Projekt einem Gremium von rund 14 Bürgern überlässt, diese Frage steht ebenso wie die Frage, warum sich seitens der CSU-Fraktion niemand zu einem derartigen Vorgehen geäußert hat, auf einem anderem Blatt. Dort hat man in der Sitzung wieder einmal eher kollektiv die Köpfe eingezogen und vielleicht der „verpassten Chance“ hinterher getrauert, als der SPD Paroli zu bieten. Im Grundsatz ist auch das in Wolnzach nichts Neues, traurig ist es insofern nur, dass auf dem Altar der Politik vielleicht ein Projekt, das den Königsfeldern sicherlich am Ende viel gebracht hätte, geopfert worden ist.