Idylle teuer bezahlt - mit Schmutzwasserabgabe

Eine hohe Schmutzwasserabgabe unter anderem als Ausgleich für  idyllische Landschaft gibt es ab kommendem Jahr in Pörnbach. Symbolfoto: Raths 

Noch tiefer in ihren Geldbeutel greifen müssen die Pörnbacher ab dem kommenden Jahr für ihre Schmutzwasserbeseitigung. Sie verdoppelt sich nach aktueller Berechnung beinahe und steigt auf vier Euro pro Kubikmeter. Als ein Grund dafür wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung das nicht genehmigte große Gewerbegebiet genannt. Idylle müsse dem Bürger auch Geld wert sein, hieß es dazu aus den Reihen der Räte.

Kommunen sind nach dem Kostendeckungsprinzip verpflichtet, ihre Gebührensätze etwa für den Friedhof aber auch für Abwasser so zu bemessen, dass die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten gedeckt werden. Zwingend einher geht damit das Kostenüberschreitungsverbot, wonach sich die Gebührenobergrenze nach der Gebührenbedarfsrechnung, der Veranlagung und der Tarifgestaltung daran orientieren, das Gebührenaufkommen möglichst auf die voraussichtlichen Kosten zu beschränken. Dies bedeutet praktisch, dass sich Kosten und Gebühren im Idealfall die Waage halten.

Die Waage geriet in Pörnbach offenbar in deutliche Schieflage, denn ein Defizit in Höhe von über 249.000 Euro - entstanden in den vergangen drei Jahren bis einschließlich 2016 - musste während dieser Periode aus gemeindlichen Haushaltsmitteln beglichen werden. Um dem Kostendeckungsprinzip gerecht zu werden, war der Gemeinderat förmlich gezwungen, einer derart dramatischen Erhöhung zuzustimmen.

Bayernweit könnte sich Pörnbach damit womöglich ein fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal einhandeln, denn gegenwärtig liegt der vergleichbare oberbayerische Durchschnitt bei dem „nur mengenabhängigen Entgelt für die Abwasserentsorgung“, so die Fachbezeichnung, zumindest in diesem Jahr bei 1,88 Euro. Nur Unterfranken liegt nach den Ermittlungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik diesbezüglich mit seinen 2,45 Euro an der Spitze der Regierungsbezirke.

Idylle kostet - im Zweifelsfall mehr Schmutzwasserabgabe

Wie in der Sitzung bekannt wurde, seien allerdings in den erhöhten Gebühren weder die Kläranlagensanierung noch die gesamte Sanierung des Kanalnetzes enthalten. Diese werden noch gesondert von den Bürgern zu bezahlen sein. Gleichzeitig steigen, allerdings deutlich geringer, die Gebühren für die Beseitigung des Niederschlagswassers von 19 Cent auf 20 Cent je versiegeltem Quadratmeter.

Vizebürgermeister Ludwig Mayr (FUW) schätzte, dass am Ende pro Einwohner mit etwa 100 Euro zu rechnen seien, die die Haushaltskasse belasten. Johannes Hofner (WG Puch) fand, dass es sich „ein bisschen relativiert, … wenn man sieht, was man pro Person eigentlich an Abwasser, an Kubik hat, wie viel es dann für jeden Einzelnen ausmacht in Summe.“ Ergänzend dazu meinte Hofner: „Und da muss man auch sagen, wir haben das Thema Gewerbeansiedlung diskutiert: Ich bin mir sicher, dass wir da kostendeckungsmäßig dann ein bisschen anders hingekommen wären, wenn das geklappt hätte. Da waren viele Bürger da, die gesagt haben, wir wollen das nicht, wir haben die Idylle bei uns, die wir so lieben, und wir wollen da keine Veränderung. Und das kostet dann halt einfach auch ein Geld und dann muss es mir das Wert sein.“ Der Gemeinderat spielte dabei offenbar auf das geplante 21 Hektar großen Logistik-Sondergebiet am Rande von Pörnbach an, zu dem jedoch der behördliche Naturschutz im vergangenen Jahr eine negative Prognose abgab und die Gemeinde daraufhin ihr Vorhaben nicht mehr weiter verfolgte.

Illegale Abwassereinleitungen und marode Rohre

Auf Nachfrage unserer Zeitung bei Bürgermeister Helmut Bergwinkel (FUW), woran es denn liegen könnte, dass gerade in Pörnbach die Abwasserkosten so exorbitant hoch sein müssen, antwortete er:
„Der Betrag beinhaltet die Betriebskosten, die alte Kläranlage verbraucht viel Strom und in Puch haben wir das Problem mit Fremdwasser im Kanal es gibt undichte Stellen im Kanal und Einleitungen die nicht rechtens sind.“ Überdies sei die bisherige Kalkulation mit 2,30 Euro Abwassergebühren auf einen jährlichen Gesamtwasserverbrauch von 100.000 Kubikmeter ausgelegt gewesen. „Rückblickend bei der Betriebsabdeckung war der tatsächliche Abwassermenge aber nur bei etwa 85.000 Kubikmeter.“ Deshalb kam es ebenfalls zur Unterdeckung, weil eben weniger Wasser verrechnet worden sei. Bergwinkel kündigte an, dass er eine Senkung der Betriebskosten versuchen wolle. Die Hoffnung dahinter: 2020 könnten die Gebühren vielleicht wieder sinken.

Der Gemeinderat stimmte am Ende mehrheitlich für die neue Satzung mit kostendeckender Berechnung, jedoch ohne Rücklagenbildung. Die wäre mit 4,23 Euro noch teurer gewesen, hätte aber andererseits womöglich einer erneuten Gebührenerhöhung nach dem Jahr 2020 entgegenwirken können. Gegenstimmen kamen lediglich von Alexander Schmid (DG) und Stefan Fink (FUW).

Am Montag, 5. Dezember, gibt es um 19 Uhr im Pörnbacher Gasthof Bogenrieder eine Informationsveranstaltung für die Bürger bei der die genauen Hintergründe der Erhöhung erläutert werden sollen.