Gemeinderat diskutiert über Photovoltaik
(Rohrbach, wk)Man sollte nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen, war die Quintessenz von Anton Moosmayr (BGR) in der Debatte über Photovoltaik-Freianlagen im Gemeinderat. Denn auf der Tagesordnung stand als erster Punkt der Bericht und die Entscheidung über ein Konzept über Freiflächen für Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) und nächster Punkt war dann die Diskussion und Grundsatzentscheidung über eine konkrete PV-Anlage.
Doch zuerst trugen Marion Linke vom Planungsbüro Linke+Kerling sowie ihre Mitarbeiterin Imogen Spadt das von ihnen erarbeitete Konzept vor, das in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und der vom Gemeinderat eingesetzten Projektgruppe „Energie“ erarbeitet wurde. Dabei wurden alle Freiflächen im Ort ermittelt und in einem Ausschließungsverfahren alle Flächen herausgenommen, die unter verschiedenen Aspekten nicht für PV-Anlagen geeignet sind wie Naturschutz-, Wasserschutz- und Überschwemmungsgebiete sowie Waldgebiete, mit 55 Prozent des Gemeindegebietes. Andere Gebiete, wie landschaftliche und Bodenschätze-Vorhaltegebiete, Bodendenkmäler oder die Nähe zur Wohnbebauung müssten gesondert auf ihre Eignung geprüft werden. Grundsätzlich übrig geblieben wären dann 44 Prozent des Gemeindegebietes, die technisch-wirtschaftlichen Kriterien entsprechen könnten, wie Gebiete entlang der Bahnlinie und Autobahn, eine Mindestfläche vorweisen und nicht verschattet werden können. Das Konzept solle der Gemeinde nachvollziehbare, einheitliche Kriterien als Entscheidungsgrundlage an die Hand geben, zum Beispiel bei Einzelanfragen und als Abwägungsgrundlage bei Bauleitverfahren.
Die Vorstellung des Konzepts brachte natürlich viele Fragen aus dem Gemeinderat, so wie nach der Einspeisevergütung, nach Verschattung durch später errichtete Hopfengärten oder neu angepflanzte Wälder. Darauf konnte Planerin Linke nur Abstandsflächen innerhalb der PV-Anlageflächen zu Nachbargrundstücken vorschlagen. Auch wichtig war die Frage ob es Tabu-Zonen gäbe für Freiflächen ab einem bestimmten landwirtschaftlichen Bodenrichtwert. Planerin Marion Linke stellte der Gemeinde frei, sich festzulegen, denn das Entscheidungsverfahren bei diesem Konzept sei nicht an Formalien gebunden wie zum Beispiel sonst bei Bebauungsplänen.
Mit zwei Gegenstimmen wurde beschlossen, das vorgelegte Konzept zu billigen, und bei drei Gegenstimmen wurde die Verwaltung beauftragt, zusammen mit der Projektgruppe „Energie“ einen Bürgeranhörungstermin nach Ostern vorzubereiten, damit die Anregungen der Bürger in das Konzept eingebunden werden können.
Der nächste Tagesordnungspunkt wäre dann eigentlich nach Einwand von Anton Moosmayr überflüssig gewesen, nämlich die Vorstellung der Ingolstädter Firma Anumar GmbH, die eine PV-Anlage entlang der Autobahn auf einem Grundstück gleich hinter der BAB-Unterführung Ottersried plant. Doch da Geschäftsführer Andreas Klier mit seinem Mitarbeiter Bichlmeier extra nach Rohrbach gekommen war, wollte Bürgermeister Keck die beiden nicht wieder ausladen und sie konnten zumindest ihr Unternehmen und ihr Konzept entlang der Autobahn vorstellen. Danach wäre eine 750 KV-Anlage geplant, die gut 200 Haushalte versorgen könnte. Auch eine finanzielle Bürgerbeteiligung wäre denkbar. Von der Tendenz stimmten 13 Gemeinderäte den Vorstellungen zu, sechs dagegen lehnten ab. Damit war die geplante PV-Anlage nicht gleich „beerdigt“ und wird im Zusammenhang mit dem vorherigen Punkt weiter bearbeitet.
Als weitere Punkte wurden die über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus 2016 genehmigt, die Jahresrechnung 2016 zur Kenntnis genommen sowie der Auftrag für Schlosserarbeiten in der Kinderkrippe vergeben. Bei diesem Projekt liegen jetzt die Istkosten mit 2,28 Prozent über den geplanten Kosten.
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