Positive Grundstimmung bei den Grünen

Wie geht es weiter in Berlin? Das ist derzeit die große Frage. Nach der Wahl am 24. September scheint es nur eine Koalitionsoption – nämlich Jamaika – zu geben. Ein Regierungsbündnis, das so zumindest auf Bundesebene noch nie geschmiedet wurde. Obwohl man in den kommenden Wochen dicke Bretter zu bohren hat, steht der Wolnzacher Dieter Janecek, der für die Grünen in den Bundestag gewählt wurde, dieser Option optimistisch gegenüber.

Seit 2013 macht Janecek Politik in Berlin und kämpft dabei für grüne Themen. Themen, die auch den Bürgern am Herzen liegen, denn im Ergebnis konnten die Grünen nicht nur bundesweit um 0,5 Prozent zulegen, auch der Wolnzacher, der in München als Direktkandidat angetreten ist, konnte mit 16,3 Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielen.

Doch nach der Freude über das gute Wahlergebnis steht jetzt die Frage der Regierungsbildung im Fokus. „Es ist eine spannende Zeit“, so beschrieb Janecek die ersten Wochen nach der Wahl. Einerseits gibt es durchaus eine positive Grundstimmung gegenüber einer Jamaikakoalition, andererseits, sind bis dahin noch zahlreiche Hindernisse aus dem Weg zu räumen.

„Grüne Kernthemen stehen im Vordergrund“, so der Bundespolitiker. So wird unter anderem die Energie- und Umweltpolitik in den kommenden Wochen im Fokus stehen. „Es geht uns dabei nicht nur um die Stromgewinnung, sondern auch um die Mobilität“, erläuterte Janecek. Somit steht auch ein Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren auf der Agenda. Wie der Wolnzacher Grüne anfügte, spricht selbst der Nachhaltigkeitsbericht der Bundesregierung von einer „Decarbonisierung“ also einem schritweisen Ausstieg aus dieser Technik. Vor diesem Hintergrund geht man auch mit der Forderung nach einem Austieg aus dem Verbrennungsmotor in die Verhandlungen.

Neben den Klimathemen stehen aber auch die Digitalisierung und die soziale Frage im Mittelpunkt. Nicht nur Alters- und Kinderarmut, sondern die Bezahlung der Pflegekräfte und die Situation der Alleinerziehenden sprach der Bundespolitiker an. „Hier sehen wir durchaus Gemeinsamkeiten mit den anderen Parteien“, so Janecek, der sich in der Sozialpolitik gegen eine Neuauflage des Neoliberalismus aussprach. Am Herzen liegt ihm hier vor allem der soziale Wohnungsbau. „Wir müssen hier nicht nur ein Einheimischenmodell schaffen, sondern auch die Kommunen mit Fördermitteln im Wohnungsbau unterstützen.“

Auch bei der Asylthematik, das wohl am Ende wahlentscheidend und viele Bürger in der Bundesrepublik bewegt hat, scheint es Lösungen und Ansätze zu geben. Die Obergrenze ist nach den Sondierungsgesprächen zwischen CDU und CSU vom Tisch, somit ist auch hier der Weg für Verhandlungen offen. „Wir sehen natürlich auch das Bedürfnis nach Sicherheit“, erklärte der Grüne. Für ihn lag das Problem in der Vergangenheit aber am System, denn viele Menschen, die sich eine bessere Zukunft in Deutschland erhofft hatten, haben dies damals über das Asylrecht versucht. „Wir brauchen hier künftig klare Regeln und auch ein Einwanderungsgesetz“, so Janecek, der sich sicher ist, dass dies kommen wird, sollte eine Jamaika-Regierung ans Ruder kommen.

Zwar scheint es zwischen den Grünen und den anderen Parteien durchaus Gemeinsamkeiten zu geben, dennoch werden die Koalitionsverhandlungen in den kommenden Wochen nicht einfach werden. Wie Janecek betonte, muss dabei am Ende eine grüne Handschrift erkennbar sein. Gleichwohl sprach der Bundespolitiker von der Verantwortung, eine stabile Regierung zu bilden. „Neuwahlen wären an dieser Stelle wirklich fatal.“

Ganz abseits von den Verhandlungen, die derzeit in Berlin laufen, will sich Janecek aber in den kommenden Jahren verstärkt um die Anliegen der Menschen in der Region 10 kümmern. „Persönlich habe ich mir vorgenommen stärker vor Ort präsent zu sein und für die Menschen im Landkreis Pfaffenhofen ein Ansprechpartner sein“, erklärt Janecek.