FDP-Stammtisch mit Direktdraht nach Berlin

Von Gambach aus direkt mit Berlin verbunden war die Stammtischgesellschaft der Liberalen am gestrigen Abend.

Zum FDP-Stammtisch des Kreisverbandes Pfaffenhofen waren Neumitglieder und Interessierte am gestrigen Dienstagabend nach Gambach in das dortige Sportheim eingeladen. Kurz zuvor fand in Berlin auch die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages statt. Via Internet organisierten die Kreis-Liberalen eine Liveschaltung nach Berlin zum oberbayerischen FDP-Bezirkschef und Bundestagsabgeordneten Jimmy Schulz, um von dort aus erster Hand mehr über die Sitzung und den aktuellen Stand der Jamaika-Verhandlungen zu erfahren.

Eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen rückt immer mehr greifbare Nähe und der neu gewählte Deutsche Bundestag hat sich mittlerweile konstituiert. Grund genug für die Liberalen aus der Region, allen voran FDP-Kreischef Thomas Neudert, darüber mit dem 48-jährigen Bundestags-Direktkandidaten der FDP im Wahlkreis München-Land von Gambach aus ein Live-Gespräch via Internet und mit Beamerprojektion zu führen. Zusammen mit seiner Partei hat deren netzpolitischer Sprecher den Einzug ins neue Parlament nach vierjähriger Pause wieder geschafft. Um es gleich vorweg zu sagen: Schulz präsentierte sich als nahbarer, sympathischer und wortgewandter Gesprächspartner. Das empfanden wohl auch die am Nachbartisch sitzenden „Traditions-Stammtischler“ so, wie später unschwer zu erkennen war. Die Fragen aus Gambach drehten sich naturgemäß um die „große Politik“.

So war für alle, auch für Schulz selbst, überraschend, dass der 65-jährigen Wolfgang Kubicki als Stellvertreter Schäubles fungieren und Bundestagsvizepräsident werden soll. „Wir waren auch überrascht, dass er sich aufstellen lassen will“, so Schulz. Mit seiner ihm „eigenen Art“ sei er aber eine sehr gute Wahl. Die Sondierungsverhandlungen werden sich noch möglicherweise bis zu vier Wochen hinziehen, schätzte Schulz. Die Dauer lasse sich schwer sagen. „Eine enorme Spannung“ liege nach Einschätzung von Schulz in der äußerst wahrscheinlichen Jamaika-Koalition. Zumal sich im Wahlkampf die Liberalen und die Grünen als Lieblingsfeinde gefunden hatten und jetzt irgendwie zusammenkommen müssen. Der FDP-Bezirkschef verfolgt die Verhandlungen mit großem Interesse: „Deutschland verträgt nicht nochmals vier Jahre stillstand“.

Weitere Themen waren unter anderem die Größe des jetzigen Bundestags („Mit 709 Abgeordneten ist er groß, aber der besonderen Situation geschuldet“) von der die FDP profitiere und das damit ja auch den Willen der Wähler abbilde, oder etwa die Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Schulz sagte klar, dass ihn die FDP schrittweise, etwa in Jahresstufen, abschaffen wolle. Eine damit einhergehende Mehrwertsteuererhöhung sei „mit uns nicht zu machen“.

Ein wenig Regionalpolitik kam außerhalb des Liveschaltungs-Procederes dann doch noch vor: So herrschte Unverständnis bei den Liberalen darüber, dass sich kürzlich der Pfaffenhofener Kreisausschuss mehrheitlich und sehr emotional gegen einen 5000-Euro-Zuschuss für einen Lehrpfad ausgesprochen hat, bei dem unter anderem das Thema Biber angesprochen wird. Einige aus der Runde vermuteten dahinter ein Ablenkungsmanöver, damit nicht über andere, weitaus höhere Ausgaben gesprochen werden müsse.

Auch für die im kommenden Jahr anstehende Landtagswahl wolle man sich - quasi mit dem Rückenwind aus der vergangenen Bundestagswahl - mit einem eigenen Kandidaten positionieren, so Neudert. Personalien dazu gebe es schon, doch wolle man erst mal die Aufstellungsversammlung im Dezember abwarten, ehe mit konkreten Namen herausgerückt wird.