Superhaushalt schlägt Superhaushalt

Das hätten sich Bürgermeister Thomas Herker und Kämmerer Rudi Koppold nicht in ihren kühnsten Träumen vorstellen können, dass der Superhaushalt aus dem Jahr 2017 von dem um 50 Prozent höherem Volumen des Haushaltsjahres 2018 geschlagen wird. Lag das gesamte Haushaltsvolumen im Jahr 2017 bei 78,4 Mio. Euro, so erhöhte sich der Betrag für 2018 auf 117,9 Mio. Euro.

„Schuld“ an dieser Entwicklung ist die kräftige Steigerung der Gewerbesteuer; so lag deren Gesamtwert im Jahr 2017 bei 27,39 Mio. Euro, die Schätzung für das Haushaltsjahr 2018 beläuft sich dagegen auf 46 Mio. Euro, eine Erhöhung um 68 Prozent – und das bei konservativer Kalkulation. Schon im letzten Jahr lagen die tatsächlichen Einnahmen bei der Gewerbesteuer um 7,9 Mio. Euro über dem geplanten Wert. Dadurch konnten die Stadträte schon recht locker über höhere Ausgaben für das geplante Hallenbad mit Freizeiteinrichtung und Sauna (einstimmig) entscheiden. Damit entspannt sich natürlich die Haushaltslage auch für die kommenden Jahre, so Bürgermeister Herker im Pressegespräch. Ursächlich für die Steigerung der Gewerbesteuer sind Unternehmenserkenntnisse und eine Steuerprüfung bei den größten Gewerbesteuerzahlern Pfaffenhofens, wozu die Sparkasse, Firma Hipp und Firma Daiichi Sankyo gehören. Doch auch bei den kleineren Gewerbesteuerzahlern hat sich die gute Wirtschaftsentwicklung positiv auf die Gewerbesteuer ausgewirkt, wenn auch nicht gleich in einem solch dramatischen Sprung wie bei den Großen.

Moderat steigen auch die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer von 18,14 Mio. Euro auf 18,4 Mio. Euro. Die hohen Gewerbesteuereinnahmen für 2018 schlagen sich aber nachteilig mit einer Verzögerung von 2 Jahren bei einer höheren Kreisumlage nieder, die die Stadt an den Landkreis abführen muss. Waren es in 2018 noch 14,85 Mio. Euro, so werden es im Jahr 2020 mit 24,6 Mio. Euro fast doppelt so viel, wenn der Hebesatz des Kreises gleich hoch bleiben würde, womit aber zu rechnen ist.

Der Verwaltungshaushalt 2018 (für die laufenden Ausgaben wie Personal- und Unterhaltungskosten) wächst von 55 Mio. Euro (2017) auf 83,4 Mio. Euro in 2018, und der Vermögenshaushalt (für Investitionen) von 23,4 Mio. Euro auf 34,5 Mio. Euro. Damit steht viel Geld für die großen Investitionen zur Verfügung wie der Umbau der Grund- und Mittelschule (21 Prozent der Ausgaben) und der Neubau der Kindertagesstätte St. Andreas (8 Prozent). Aber der größte „Ausgabeposten“ im Vermögenshaushalt ist mit 26 Prozent die Zuführung von 9,1 Mio. Euro die Rücklagenzuführung, um die zukünftigen Ausgaben zum Beispiel für das neue Hallenbad zu schultern. Eigentlich hätte sich die Stadt nach der früheren Planung bei dieser Maßnahme verschulden müssen und die Schuldenobergrenze auf 20 Mio. Euro festgelegt, doch Bürgermeister Herker schätzt, dass alles auf eine „schwarze Null“ hinauslaufen könnte. Denn seit 2007 ist die Stadt Pfaffenhofen eigentlich schuldenfrei, oder anders ausgedrückt – die Rücklagen sind höher als die Schulden. Wichtig ist dem Bürgermeister dabei, dass das viele Geld nicht bei einigen zum „Größenwahn“ verführt, um mit diesem unerwarteten Geldgeschenk kostspielige Wahlkampfversprechen zu finanzieren, aber nach seiner Einschätzung sind seine Stadtratskollegen realistisch genug, dem zu widerstehen. Und wenn die Kosten steigen, dürfe niemand die Augen vor notwendigen Gebührenerhöhungen verschließen, hier müssten nämlich trotzdem laufende Anpassungen stattfinden. „Denn es macht keinen Sinn, in guten Zeiten die Zügel locker zu lassen, um in harten Zeiten zuzuschlagen“, so Herker. Denn so hatte es vor seiner Amtszeit 10 Jahre lang keine Gebührenerhöhungen bei den Kindergärten gegeben, so dass es 2010 zum großen Aufschrei führte, als diese massiv erhöht werden mussten. Aber als kleines Bonbon könnte er sich vorstellen, bei Einführung des neuen Bussystems 2020 kostenlose Fahrten anzubieten, wie sie bereits während der Gartenschau erfolgreich angeboten wurden.