Ein Zahlenwerk auf Rekordniveau

Irgendwie wähnte man sich bei der vergangenen Haushaltsberatung des Kreistages nicht im kleinen Veranstaltungssaal des Wolnzacher Hopfenmuseums, sondern im Berliner Plenarsaal. Wie in der großen Politik wurde die Gelegenheit zur generellen Aussprache genutzt – mit einem kleinen, entscheidenden Unterschied: Es gab nichts zu bemängeln am Zahlenwerk.

In Berlin und in München ist das Usus. Die Haushaltsdebatten werden zu einer Generalabrechnung der Opposition mit der Regierung. Da fallen gerne harte Worte. Ähnliches haben verschiedene Kreispolitiker versucht. Mit mäßigem Erfolg.

Was sollte man auch an einem Haushalt, der alle Rekorde bricht, grundsätzlich bemängeln? 130 Millionen Euro, mit dieser Summe kann Kreiskämmerer Walter Reisinger für 2018 planen. Dabei ist es nicht allein der Gesamtbetrag, der beeindruckt. Der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt beläuft sich auf 13,2 Millionen Euro. Die Kredite, die noch abgezahlt werden müssen, liegen hingegen nur bei 5,4 Millionen. Beste Voraussetzungen für die kommenden Monate.

Wahlkampf im Kreistag

„Wenn es den Gemeinden gut geht, dann geht es dem Landkreis gut“, so Reisinger. Anders ausgedrückt: In Zeiten einer brummenden Wirtschaft sprudeln die Steuereinnahmen – und das, obwohl die Kreisumlage mit 45 Prozent im oberbayerischen Vergleich gemeinsam mit Eichstätt die Niedrigste ist. Entsprechend gelassen kann man auf den kommenden Herausforderungen, wie dem Neubau der Realschule in Geisenfeld, der weiteren Sanierung des Schyrengymnasiums und der Beteiligung am Bau des Pfaffenhofener Hallenbades sehen.

Landrat Martin Wolf bezeichnete den Haushalt, als Zahlenwerk ohne Luxus, der sich dennoch an den Themen der Zeit und den Bedürfnissen der Menschen orientiere. Kritik erntete Wolf dabei von der SPD. Zwar betonte Markus Käser, dass es im Grundsatz gute Zahlen sind, forderte aber stärkere Anstrengungen im Naturschutz sowie weniger Einsatz von Dünger. Ferner sollte der Ausbau der regenerativen Energieträger - sprich der Windkraftanlagen – im Landratsamt Chefsache sein. Auch Reinhard Haiplik stieß mit seinen Ausführungen in eine ähnliche Richtung. Es sah durch „sinnlose Bauten von Hässlichkeit“ das Gleichgewicht von Ökonomie und Ökologie aus der Waage.

Landrat blieb trotz der politischen Angriffe stumm

Haipilk Äußerungen riefen nicht etwa Landrat Martin Wolf auf den Plan, sondern den Wolnzacher Bürgermeister Jens Machold. Selbst der Bund Naturschutz hatte gegen dieses Gewerbegebiet keine Einwände“, so Machold und fügte in Richtung Pfaffenhofen ähnlich plakativ an: „Fachwissen belasten einmal mehr die freie Rede.“

Dass Politik immer auch ein Streiten um die besten Inhalte ist, ein Ringen um Kompromisse, das liegt in der Natur der Sache. Dass sich aber ein CSUler und Landrat nicht selbst zu Wort meldet, wenn es um seine Politik geht, das ist neu. Vielleicht wollte sich Wolf nicht auf diese Ebene begeben? Vielleicht konnte er es auch nicht?

Vieles von dem, was gesagt wurde, hatte wenig bis gar keine Relevanz für den Haushalt. Einzig die angestoßene Debatte um eine Senkung der Kreisumlage ließ sich auf das Zahlenwerk beziehen. Dieses Thema will man im November auf der Klausurtagung beraten. Trotz der Äußerungen von SPD, ÖPD und Co. Reisingers Zahlenwerk bekam am Ende die volle Zustimmung.