Rohrbach steigt aus
(Rohrbach, wk)In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Gemeinderat auf Vorschlag von Bürgermeister Peter Keck und Rücksprache mit der Projektgruppe Senioren und Behinderte entschieden, aus dem landkreisweiten LEADER-Projekt „Mobilität im ländlichen Raum“ auszusteigen, bei dem Rohrbach eine Pilot-Rolle übernehmen sollte. Stattdessen soll das Projekt von Rohrbach in Eigenregie realisiert werden.
Die Projektgruppe Senioren und Behinderte um Elfriede Schmid hatte seit 2014 zusammen mit den anderen Projektgruppen ein umfangreiches Mobilitätsprojekt für Senioren, Behinderte, bedürftige Familien und Jugendliche ausgearbeitet das auch Energiespareffekte einschloss. Der Landrat war von diesem Konzept so begeistert, dass er es auf Kreisebene anhob und für Fördermittel beim LEADER-Programm anmeldete; Rohrbach sollte als Pilotprojekt dienen und durch die Umsetzung in die Realität Daten für ein kreisweites Programm liefern – sogar der Landkreis Freising wollte sich an den Projektergebnissen beteiligen. Doch viele Nachbesserungen und Prüfarbeiten verzögerten die Umsetzung immer weiter. Die ursprünglichen Kosten des Pilotprojekts von 70.000 Euro sind nach weiteren Untersuchungen auf 93.000 Euro gestiegen, so dass bei einer 60 %igen Förderung für Rohrbach fast 55.000 Euro zugekommen wären, der ursprüngliche Kostenrahmen von 33.000 Euro also deutlich überschritten wurde. Aufgrund zu erwartender weiterer Verzögerungen beschlossen die Gemeinderäte nach umfangreicher Diskussion, die im Haushalt eingeplanten Mittel zu nutzen, und ein eigenes, förderunabhängiges Konzept umzusetzen, das die Teilnehmer der beteiligten Projektgruppen jetzt zeitnah umsetzen sollen. Vor dem Beschluss kamen von Vertretern der Freien Wähler Bedenken, sie wollten die Finanzen lieber einsparen, was Bürgermeister Keck sichtlich schockierte, hatte der Gemeinderat doch früher einstimmig das Mobilitätskonzept gebilligt. Nur durch deutliche Worte von Peter Keck und seinem Stellvertreter Hans Vachal wurde gegen vier Stimmen der Vorschlag angenommen, dass die Projektgruppen das Konzept verfeinert ausplant und vor Umsetzung dem Gemeinderat vorlegt.
Tina Krieger
Als wichtiger Teil des Mobilitätskonzepts war auch ein Car-Sharing-Modell im Gespräch. Dazu kam aus Deggendorf Tina Krieger als Vertreterin des Car-Sharing-Unternehmens „mikar“ und erläuterte die verschiedenen Varianten eines Car-Sharing-Modells für einen normalen PKW mit Elektroantrieb und einen behindertengerechten Kleinbus. Mit diesem Thema soll sich die Projektgruppe weiter auseinandersetzen und dem Gemeinderat einen Vorschlag unterbreiten.
Guido Kempf
Ein anderes, auch ganz wichtiges Thema, war die Idee eines neuen Gewerbegebietes, da für die Firma Kempf langfristig am jetzigen Standort keine Erweiterungsmöglichkeiten mehr gegeben sind. Nach Meinung von Bürgermeister Keck ist die Firma Kempf für Rohrbach „elementar wichtig“. Deshalb ist ein „Gewerbegebiet Ost“ auf der anderen Seite der Landstraße gegenüber von EDEKA und Penny Markt geplant. Es wurden mit den jetzigen Grundeigentümern, dem Landratsamt, dem Straßenverkehrsamt und der Regierung Oberbayern bereits Vorgespräche geführt und als Projektentwickler tritt die Firma TREND-Immobilien von Johann Baierl aus Pfaffenhofen auf, die auch die Änderung des Flächennutzungsplans und die Erstellung des Bebauungsplans übernehmen wird, ebenso wie die Erschließung, für die mit der Gemeinde ein entsprechender Vertrag abgeschlossen werden muss. Da das geplante Gebiet von zwei Staatsstraßen umrahmt wird, ist noch das Problem der Anbindung an die Straßen zu klären, was auch von TREND-Immobilien übernommen wird. Nachdem Guido Kempf und Johann Baierl die Details und Beweggründe erläutert hatten, stimmte der Gemeinderat einstimmig für das Projekt und die Planungsarbeiten.
das BayWa-Gelände mit zukünftiger Bebauung
Im Schnellverfahren und einstimmig wurden die vorgebrachten Änderungen des Bebauungsplans für das BayWa-Gelände verabschiedet; der Plan wird nochmals öffentlich ausgelegt um dann später in Kraft zu treten. Für einen alten Bebauungsplan „An der Ilm“ (Im Gellert) lag ursprünglich eine Bauanfrage vor, die eine Änderung des Bebauungsplans erfordert hätte. Auf Vorschlag des Kreisbauamtes hätte dieser Bebauungsplan in einen „einfachen“ Bebauungsplan umgewandelt werden sollen, da das Gebiet inzwischen voll bebaut ist, doch bei der letzten Stellungnahme des Bauamtes hatte sich die Argumentation wieder gedreht, so das 3. Bürgermeister Hans Vachal stinksauer auf diese Kehrtwendung reagierte – und jetzt wird doch ein Teil des alten Planes geändert, so dass das Bauvorhaben realisiert werden kann.
Freude dagegen gab es bei den beiden Vorstandsmitgliedern des SV Fahlenbach, als der Gemeinderat beschloss, die Sanierung des Vereinsheims beim sportlichen Bereich mit 30 Prozent der vom BLSV anerkannten Kosten zu fördern; die Sanierung der Gaststätte und Sanitäreinrichtungen wird mit 10 Prozent gefördert.
Vorbeginn der Sitzung hatte Prof. Hans-Joachim Leppelsack vom Landesbund für Vogelschutz zusammen mit Bürgermeister Peter Keck eine kleine Ausstellung zum "Vogel des Jahres 2018", dem Star, eröffnet, die im Rahmen der Öffnungszeiten des Rathauses besichtigt werden kann.
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