Einstimmiger Beschluss für neue Wege der SPD
(Pfaffenhofen/Rohrbach, pmt)
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Mit einem derartig einstimmigen Ergebnis hatte wahrlich keiner gerechnet, als sich die Mitglieder und Delegierten der Kreis-SPD in Rohrbach letzte Woche beim Alten Wirt zu einem Sonderparteitag mit dem Hauptthema "Allianzen, Kooperationen – unsere Strategie für die kommenden Landratswahlen 2014" trafen. Gut 50 aktive Vertreter und Delegierte aus allen Ortsvereinen aus dem gesamten Landkreis fanden den Weg nach Rohrbach um unter anderem über die Frage zur Kandidatenfindung für die nächsten Landratswahlen zu diskutieren. Nach dem Gedenken an die Verstorbenen Genossinnen und Genossen, den Nachwahlen von Magdalena Totzauer und Steffen Kopetzky in den Kreisvorstand, sowie der Ehrung von Manchings 2. Bürgermeisterin Elke Drack für besondere Verdienste in der Parteiarbeit, ging es gleich ans Eingemachte. Kreisvorsitzender Markus Käser begrüßte den Vizepräsidenten des Bayerischen Landtages und langjährigen SPD-Oppositionsführer Franz Maget zu einem Referat mit dem Thema "Allianzen und Kooperationen" In seinem Vortrag berichtete dieser zunächst über die Fraktionsarbeit der Landtags-SPD und fand in seiner Darstellung bereits im Vorgriff auf die folgende Diskussion einige illustre Beispiele und Argumente für "bunte" Kooperationen als Gegenkonzept zu Alleinherrscheransprüchen der CSU. Käser stellte im Anschluss die Überlegungen und Vorschläge des Kreisvorstandes zur Kandidatenfindung und zum Wahlkampfprozedere 2014 vor. Dabei standen zwei wesentliche Fragen auf der Präsentationswand: Wie kommen wir zu unserer Kandidatin oder Kandidaten? Und, wie präsentieren wir uns im Wahlkampf? Vor allem respektive der internen Frage zur Kandidatenauswahl will die Kreis-SPD neue Wege gehen. "Wir wollen keine Kandidaten aus dem Hinterzimmer, wir wollen 100 % Mitgliederbeteiligung und wir wollen keine ineffektiven Alleingänge im Wahlkampf!", fasst Käser den Willen des Vorstandes zusammen. Aus diesem Grund sollen je zwei Kandidaten durch die Mitgliederversammlung und zwei Kandidaten durch den Vorstand vorgeschlagen werden. Dies soll jeweils durch anonyme schriftliche Namensnennung erfolgen. Erstmals soll dann im Rahmen einer Aufstellungsversammlung der Kandidat in Urwahl durch alle Mitglieder gewählt werden. Dazu habe man extra im Vorfeld alle satzungsrechtlich offenen Fragen klären lassen. Steht der Kandidat oder die Kandidatin daraufhin fest, will die Kreis-SPD dann auch andere Parteien zu einer gemeinsamen Präsentationstour durch den Landkreis einladen. Käser dazu: "Partei- und Kandidatenpräsentationen im eigenen Saft sind von gestern. Die Menschen wollen direkt zwischen Personen vergleichen und sie wollen sich vorher ein Bild von möglichen Gestaltungsmehrheiten machen. Wir leben längst in der Wirklichkeit eines Vielparteiensystems. Egoistische Machtphantasien oder schwache Zweierverbindungen sind nicht die richtige Antwort darauf." |
Markus Käser, Elke Drack, Michaela Herker und Franz Maget
Zur Frage möglicher Kooperationen auch im Kreistag plädierte er für ein "Buntes Bündnis" auch auf Kreisebene: "Weniger Partei, mehr Bewegung. Wir wünschen uns im Landkreis ein Bündnis für konsequente und schnelle Entscheidungen. Wir haben für den ersten Schritt der gemeinsamen Präsentationen unserer jeweiligen KandidatInnen bereits Gespräche mit den Grünen und den freien Wählern geführt, welche auch ihre Zustimmung signalisiert haben. Wir wollen jedoch niemanden ausschließen und werden deshalb auch alle anderen Parteien zu Diskussion einladen." Dabei, so Käser, dürfen und müssen allerdings eigene Inhalte und das Profil der SPD nicht verwaschen werden." Die SPD steht unverrückbar für Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Wir müssen jedoch diese ehrwürdigen Grundwerte immer wieder modern interpretieren. Und Sozialkompetenz nach heutigem Verständnis, bedeutet eben auch die Fähigkeit für Allianzen und Kooperationen", so Käser weiter. Die anwesenden Mitglieder äußerten sich bei der anschließenden Diskussion durchweg positiv zu den Vorschlägen. "Ich sehe in diesem Modell sogar die einzige Alternative, wenn wir unsere eigenen Themen dabei nicht aus dem Auge verlieren", meinte ein Genosse aus Wolnzach. Die Anwesenden stimmten im Anschluss einstimmig für die Vorschläge des Vorstandes. Und ein kurz vorher beschlossener Punkt wurde dann auch sofort in die Tat umgesetzt. Alle anwesenden Mitglieder konnten ihre fünf Vorschläge für einen Landratskandidaten oder Landratskandidatin auf ein Blatt Papier niederschreiben. Die Namenslisten wurden noch am selben Abend versiegelt und werden erst im Rahmen der nächsten Vorstandsitzung im Juli ausgewertet.
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