Stadtrat mit einstimmigen Beschlüssen
(Pfaffenhofen, ce)
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Bei der Stadtratssitzung vom 20. Mai standen insgesamt 16 Punkte auf der Tagesordnung, mit zum Teil weitreichenden finanziellen Beschlüssen. Begrüßt und vorgestellt wurden wie berichtet der neue Stadtjugendpfleger und der neue Mitarbeiter der Wirtschafts- und Servicegesellschaft. Der Tagesordnungspunkt über die Umgestaltung der Auenstraße musste verschoben werden. Reichlich Klärungsbedarf bot danach die Planung einer Schlammentwässerung an der Kläranlage, die mit 850.000,-- Euro doch deutlich teurer wurde als anfangs mit 550.000,-- Euro geplant. Herr Aigner vom Planungsbüro erläuterte detailliert die Vorteile und den dringenden Handlungsbedarf, da die bestehende Kläranlage an ihrer Grenze ist. Eine eigene Schlammentwässerung ist deutlich wirtschaftlicher. Der Bürgermeister bat um Genehmigung dieser sinnvollen Lösung, was einstimmig erfolgte. Auch die Planung eines Regenrückhaltebeckens in Tegernbach wurde einstimmig beschlossen, nachdem Herr Metschl vom Planungsbüro die Details und Kosten erläutert hatte. Der Stadtrat war sich einig, diese sinnvolle Investition zu tätigen. |
Detailliert berichtete danach der zuständige Sachbearbeiter Ernst Reng über den Stand der Kanalisierung im Stadtgebiet. Vor vier Jahren wurde für das 105 km lange Kanalnetz im Stadtgebiet ein umfassendes Sanierungskonzept entwickelt und die Umsetzung in Bereichen von jeweils 15 km Länge begonnen. Abgeschlossen wurde der Bereich Moosburgerstraße, das Beamtenviertel schließt sich an. Die Sanierung des städtischen Kanalnetzes wird noch mindestens zehn Jahre in Anspruch nehmen und erhebliche Finanzmittel erfordern. Auch hier war der gesamte Stadtrat mit dem Bürgermeister einig, dass diese Maßnahme unumgänglich ist. Ein weiterer Beschlusspunkt auf der galt der städtischen Musikschule, in der neue Unterrichtsfächer eingeführt werden sollen. Hier erläuterte Auwi Geier die Details, mit denen das Angebot der Schule erweitert, die Kosten aber im Rahmen gehalten werden können. Insbesondere möchte man die musikalische Frühförderung für Kinder unter vier Jahren ausbauen. Stadtrat Peter Feßl sprach sich leidenschaftlich dafür aus, immerhin liegen musikalische Angebot für die Jüngsten im Trend und werden von Kultusministern aller Parteien gefordert. Auch hier stimmte der gesamte Stadtrat zu. |
Als kleiner Punkt schloss sich die Frage nach einem Buswartehäuschen am oberen Hauptplatz an. Thomas Herker möchte momentan noch kein Häuschen aufstellen, sondern die Sanierung des Landratsamtes abwarten. Hans Prechter und die CSU möchten dagegen vor allem in Hinblick auf alte und Gehbehinderte ein Häuschen aufstellen. Beim einzigen nicht-einstimmigen Beschluss wurde gegen das Häuschen gestimmt. Rudolf Koppold trug im Anschluss das Rechnungsergebnis vor, dem eine deutliche Stellungnahme von Bürgermeister Herker zur Finanzpolitik der Stadt folgte. Er stellte klar, dass in nur zwei Jahren die Schulden bereits deutlich verringert wurden, eine hervorragende Einnahmensituation vorliegt und die hohen Ausgaben vor allem durch nötige Sanierungen zustande kamen. Danach wurde auch die Neugestaltung des Wochenmarktes einstimmig nach den Vorschlägen der Marktbetreiber beschlossen, bevor der Stadtrat in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung überging. |
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