Prozess Schäch: Die heiße Kiste

Alle gegen Schäch? – Warum das Strafverfahren gegen Josef Schäch falsch ist und vor allem Wolnzach schadet.
Warum ist Landrat Schäch unbedingt strafrechtlich zu verurteilen? Der Artikelschreiber begründet es mit: „Es stehe ein Schaden des Rechtssystems der Kommunen, der Demokratie im Raum.“ Es klingt, als ob unser System, unsere Demokratie aufgrund der Tätigkeit von Josef Schäch in Frage steht. Das ist absoluter Unsinn. Josef Schäch war kein Diktator. Josef Schäch steht für viele Ideale, die uns in der heutigen Zeit oftmals abhanden gekommen sind. Aufgaben hat er angepackt und nicht zerredet. Die Umsetzung der durch den Gemeinderat beschlossener Aufgaben stand ihm im Vordergrund, und nicht deren Verhinderung. Die Interessen der Gemeinde und damit des Bürgers waren sein Leitbild und nicht die von Einzelnen. Kompetenz zeichnete ihn aus und nicht Nichtwissen und Ignoranz. Der Bürger, für den er sich immer Zeit genommen hat, war für ihn wichtig und nicht das Parteibuch. Unterstützung der Jugend waren für ihn nicht nur Phrasen, sondern für ihn Aufgabe. Nicht nur durch die Gemeinde, sondern auch persönlich hat Josef Schäch Menschen unterstützt, die sich in einer Notlage befunden haben. Über 72% der Stimmen der Wolnzacher Bürger für Josef Schäch zur Wahl als Landrat sprechen Bände. Die Richter dieses Verfahrens wollen dies gar nicht wissen. Sie wollen nicht hören, dass eigentlich gar kein finanzieller Schaden für die Bürger von Wolnzach entstanden ist. Sie wollen gar nicht wissen, wie sich Josef Schäch als Bürgermeister tatsächlich für den Bürger und die Marktgemeinde eingesetzt hat. Sie wollen nicht wissen, was er alles getan und bewirkt hat. Sie wollen auch nicht wissen, dass viele Bürger hinter ihm stehen. Sie wollen nicht wissen, dass eigentlich kaum einer mehr versteht, warum man gegen Josef Schäch strafrechtlich vorgehen muss. Sie wollen gar nicht wissen, dass Kassenkredite von vielen Gemeinden aufgenommen werden, weil diese die finanziell günstigere Lösung für die Gemeinde darstellt. Als Beobachter dieses Prozesses drängt sich förmlich der Eindruck auf, dass die beiden Richter bereits die Verurteilung von Josef Schäch vor Prozessbeginn beschlossen haben. Wie anders ist es sonst zu verstehen, dass sie Zeugen zu bestimmten Aussagen durch Drohung mit strafrechtlichen Sanktionen bringen wollen, aber Entlastendes zu Josef Schäch jedes Mal abwürgen. Und trotzdem konnte dieses Verhalten nicht verhindern, dass immer wieder deutlich wird, dass Josef Schäch nicht der ist, für den sie ihn darstellen wollen – ein korrupter Politiker, der auf Gutsherrenart sein Amt geführt hat und mit den Steuergeldern der Bürger unverantwortlich umgegangen ist. Selbst Ihnen ist bewusst geworden, dass die Erstellung und Genehmigung eines Nachtragshaushaltes alles behoben hätte. Und keiner in Wolnzach und über Wolnzach hinaus zweifelt ernsthaft daran, dass der Gemeinderat diesem widersprochen hätte, weil diese Gelder nur für durch den Gemeinderat beschlossene Aufgaben verwendet worden sind. Und mit Ihrer strafrechtlichen Sichtweise stehen die Richter auf schwachen Füßen. Und dies ist Ihnen offensichtlich bewusst. Nicht anders ist es zu verstehen, dass die Zeugen des Prozesses sich fast wie Angeklagte fühlen müssen. Eine strafrechtliche Verurteilung alleine deshalb, weil Kredite aufgenommen worden sind, ohne dass der Gemeinderat seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat, hält einem Revisionsverfahren nicht stand. Und mit Wolnzach haben sie sich auch die falsche Gemeinde ausgesucht. In den Vernehmungen ist trotzdem deutlich geworden, dass die Höhe der Investitionen (fast) allen bekannt war, dass alle Gelder für Aufgaben (Pflichtaufgaben) verwendet worden sind, dass tatsächlich gar kein Zinsschaden entstanden ist, dass Josef Schäch sich in keinster Weise bereichert hat. Dieses Verfahren (und damit ist nicht nur der Strafprozess gemeint) ist vor allem für Wolnzach schädlich. Warum? Wolnzach hat selbst zugelassen und dazu beigetragen, den wahrscheinlich wichtigsten Bürger der letzten Jahre von Wolnzach zu demontieren und die Marktgemeinde und deren Verwaltung mit immer neuen Äußerungen in Verruf zu bringen. Und dieser Prozess erweckt nach der bisherigen Vernehmung der Zeugen (Gemeinderäte, Verwaltungsangestellte, Bürgermeister) den Eindruck, dass der Gemeinderat seine Kontrollpflichten nicht nachgekommen ist, dass der jetzige Bürgermeister von Wolnzach unfähig ist, keine Ahnung hat und seiner Aufgaben nicht gerecht wird und sich eigentlich gar keiner der Interessensvertreter der Marktgemeinde für die Interessen der Wolnzacher Bürger interessiert. Ein schönes Bild von Wolnzach, das wir uns von außen – und leider auch zum Teil von innen - aufdrängen lassen.