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Die Finanzierung bleibt in der nichtöffentlichen …
(Wolnzach, lot)| Martin Stockmaier von den Freien Wählern hatte den Antrag gestellt, und sein Fraktionssprecher Alois Siegmund formulierte ihn zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Es bedürfe einer Klärung, wie dieses Objekt finanziert werden soll. Ihm fehle auch ein „Technischer Controller“ für dieses Projekt, das demnächst in Angriff genommen werden muss und im Sommer 2012 in Betrieb genommen werden soll. „Wir müssen die Finanzierung öffentlich machen“, forderte der FW-Rat, denn was solle man dem Bürger sagen? Wird er, und wenn ja, wie wird er daran beteiligt? Das Finanzierungsmodell müsse öffentlich diskutiert werden. |
„Um was geht es hier eigentlich?“, wollte GR Matthias Boeck wissen und wurde von Bürgermeister Jens Machold auch sofort aufgeklärt. Die Freien Wähler hatten beantragt, den Tagesordnungspunkt 2 „Finanzierungsmodell Kläranlage“ aus der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung zu transferieren. Es gebe eine „Gruppierung“, die der Gemeinde ein „bestimmtes Modell“ vorgeschlagen habe; da es darin um konkrete Summe gehe, muss es in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden. Dies sei „ein Modell unter vielen“, und natürlich sei auch eine anschließende Beschlussfassung nicht zwingend. Dann, stellte GR Alois Siegmund fest, könne man Punkt 3 der nichtöffentlichen Sitzung, in dem die Abstimmung über das Modell vorgesehen war, ja gleich streichen. |
Wieder mischte sich GR Matthias Boeck in die Diskussion: „Das müssen wir jetzt noch nicht; vielleicht steht ja im Modell, dass die Firma alles zahlt! Wenn drin steht, dass Herr Siegmund alles zahlen muss, können wir immer noch streichen!“ GR Alois Siegmund quittierte diese Ausführung mit einem Lächeln: „Es geht hier um Ordnung, Herr Boeck, und nicht um Witze!“ Die Abstimmung brachte dann folgendes Ergebnis: Punkt 2 bleibt nichtöffentlich (mit den Gegenstimmen der GR Siegmund und Stockmaier) und Punkt 3 bleibt bestehen (mit den Gegenstimmen der Damen und Herren der FW-Fraktion). |
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