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Schneckenhebeanlagen und Haushaltspläne

(Wolnzach, lot)
Vor komplizierte Technik und präzise Haushaltszahlen platzierte Bürgermeister Jens Machold in der Gemeinderatssitzung eine kurze Klarstellung.

Die vom Bundesgerichts verworfene Revision des Falls Schäch habe die Wolnzacher „Finanzaffäre“ wieder in die Öffentlichkeit gebracht. Jens Machold hielt fest, dass der Blick nicht zurückgehe „im Ärger“. Er denke, es sei angebracht, „dass wir uns der Zukunft stellen ungeachtet der Gräben, die die Vergangenheit aufgerissen hat“. Insbesondere werde der Haushaltsplan, den Kämmerer Markus Rieder und die Verwaltung aufgestellt haben, ein „deutliches Signal an die Zukunft“ sein.

Zur Tagesordnung: Die Erweiterung der Kläranlage, die ja faktisch ein Neubau sei, stellte Planer Weiß vom Ingenieurbüro Fuchs/Weiß zur Auftragsvergabe detailliert vor und informierte die Räte über Überschussschlammpumpwerke, Schneckenhebeanlagen, Rohrschneckenpumpen, Rührwerke, Rohrbelüfter, ein Prozessleitsystem und weitere Einzelheiten aus dem technischen Innenleben der neuen Anlage. 13 Firmen haben nach der Ausschreibung ein Angebot abgegeben; Weiß schlug vor, den Auftrag zum Bau der Kläranlage an die Firma Tiffer (Türkenfeld) zu vergeben, deren Angebot „nach wochenlanger Prüfung“ der Gleichwertigkeit mit den niedrigsten Produktionskosten und den niedrigsten Betriebskosten überzeuge.
 
  GR Matthias Boeck stellte hier die technische Gretchen-Frage, ob denn die für die Kläranlage geplante Ausstattung auch „technisch, wirtschaftlich und funktionsbedingt“ auf der Höhe der Zeit sei, was GR Adolf Schapfl fragen ließ, wieso Herr Boeck seine „genialen Fachkenntnisse“ stets nicht bereits in der Planungsphase, sondern erst „heute“ einbringe, und einige weitere Räte nutzten die Gelegenheit zu grundsätzlicher Kritik an Boecks zunehmend despektierlichem Verhalten im Sitzungssaal.
Den Auftrag für die Maschinen- und elektrotechnische Ausrüstung der Kläranlage erhielt einstimmig die Firma Tiffer.

GR Alois Siegmund hatte den Antrag gestellt, für den Bau der Kläranlage einen Baucontroller, korrekt: „Projektsteuerer“ einzustellen, der laut Kommunalem Prüfungsverband bei derart komplexen Bauvorhaben einen im Sinne des Steuerzahlers möglichst wirtschaftlichen Bauverlauf gewährleisten solle. GR Steffi Breitner hielt einen externen Projektsteuerer, der etwa 2% der Bausumme von 4 Mio. € kosten würde, nicht für nötig, auch der Bauausschuss verfüge mit eingebundenen Ingenieuren über das entsprechende Fachwissen.
 

Bürgermeister Machold stellte in den Raum, ob es zum jetzigen Zeitpunkt Sinn mache, einen Projektsteuerer einzustellen, und sein Vorschlag, einige Projektsteuerer zu kontaktieren, um dann Weiteres zu beschließen, wurde einstimmig angenommen.

Kämmerer Markus Rieder stellte den Haushaltsplan 2011 vor, dem die Kommunalaufsicht bestätigt hatte, dass eine „dauernde Leistungsfähigkeit durchaus gegeben“ sei. Der Schuldenstand belaufe sich zwar auf 17,88 Mio. €, für 2011 seien aber keine neuen Kreditaufnahmen vorgesehen.

Durchweg positiv beurteilten die Fraktionssprecher im Rat den Haushalt, und selbst GR Boeck bestätigte ihn als „durchaus solide“.

Haushaltsplan 2011 einschl. Finanzplanung 2010-2014 ->->

Protokoll ->->

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