FDP = für nur noch 1,8 Prozent?

Es war wieder einmal eine krachende Ohrfeige. Nur 1,8 Prozent der Berliner Bürgerinnen und Bürger wählten die FDP. Es brodelt bei den Liberalen, besonders an der Basis zeigt man sich zum Teil unzufrieden mit den Leistungen an der Parteispitze. „Wir müssen uns thematisch wieder breiter aufstellen“, fordert Josef Postel Kreisvorsitzender der FDP im Landkreis Pfaffenhofen.

Braucht man eine FDP überhaupt noch? Vor allem viele Bürgerinnen und Bürger stellen sich im Moment diese Frage, dabei fallen Begriffe wie Klientel-Partei oder Steuersenkungspartei. Und die Quittung gibt es zumeist an der Wahlurne. Sieben Landtagswahlen in Folgen gingen verloren und ein ums andere Mal müssen die Liberalen zittern, überhaupt noch ins Parlament einzuziehen. „Es wurden viele handwerkliche Fehler gemacht seit Übernahme der Regierung“, so Josef Postel. Darunter fallen sicherlich die Steuersenkung für Hoteliers, die Aussagen zum Thema Libyen und letztlich auch die Atompolitik.

Doch ihr wohl größter Fehler war es, sich gänzlich der Wirtschaft zu verschreiben. „Wir brauchen ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem“, dieser Satz klingt heute noch jedem in den Ohren. Doch von diesem Wahlversprechen ist man weit entfernt. Wirtschaftskrise, Eurorettung und Konjunkturprogramme ließen die Forderungen der Liberalen schnell verpuffen. So gilt es jetzt die Partei neu aufzustellen. „Wir haben als FDP eine Aufgabe – nämlich gerade für liberalen Werte einzutreten“, so Postel, das aber heißt man muss wieder zurückfinden zu Kernthemen wie Bildung, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit. „Wir müssen uns thematisch wieder breiter aufstellen“, fordert Josef Postel auch schon im Hinblick auf die kommenden Wahlen.

„Natürlich sind wir jetzt in einer krisengeschüttelten Zeit an der Regierung“, so Postel weiter, doch gerade die Bewältigung dieser Krisen stellt eine enorme Herausforderung dar, der wir gerecht werden müssen. Denkverbote sind hier genauso wenig hilfreich wie populistische Forderungen.

So stellt sich letztlich auch die Frage, wie die „Freien Demokraten“ in Punkto Eurokrise weiterverfahren. Wird man weiter an der Seite der CDU Hilfszahlungen genehmigen oder, und das ist die spannende Frage, werden sich die Liberalen in einer Mitgliederbefragung gegen diese Art der Politik aussprechen. „Man ist sich der Verantwortung durchaus bewusst“, so Josef Postel, denn ein negatives Votum der Basis könnte letztlich auch die Koalition in Berlin zu Fall bringen. Dennoch steht man hier im Kreis wohl hinter den Äußerungen des Vorsitzenden Philipp Rösler, der erst kürzlich eine geordnete Insolvenz Griechenlands ins Spiel gebracht hat.