Bürgerversammlung im Rathaus Pfaffenhofen
(Pfaffenhofen, rs)Die 5. und für dieses Jahr letzte Bürgerversammlung fand am Mittwochabend im Festsaal des Pfaffenhofener Rathauses statt. Bürgermeister Thomas Herker stellte dabei in einem über 2stündigen Vortrag die wesentlichen Eckpunkte des Geschäftsberichts 2010/2011 vor, bevor es noch zur Diskussion und Beantwortung einzelner Fragen Pfaffenhofener Bürger kam.
Das Pfaffenhofener Rathaus war die letzte Station der Bürgerversammlungen, die zuvor schon in Affalterbach, Uttenhofen, Tegernbach und Menzenbach abgehalten worden sind. Eine Vielzahl an Stadträten, Vereins- und Verbandsfunktionären sowie Vertreter der Verwaltung waren anwesend, als Thomas Herker seinen Bericht vortrug.
Zunächst gab es Statistik ("Pfaffenhofen hatte am 16.11.2011 24091 Einwohner, davon lebten in der Stadt selber 18032 Bürgerinnen und Bürger.") und Organisation ("Wir haben einen neuen Sachbereich Familie und Soziales unter der Leitung von Kathrin Maier installiert."). Bei den Finanzen fällt auf, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zwar nicht so schlecht sind, die Stadt bezüglich der Gewerbesteuerzahler aber keine gesunde Struktur hat. "Wenn eine der wichtigen Firmen wegbrechen würde, würde das ganze Planungen umwerfen können."
Schon in seinem Bericht ging Bürgermeister Herker auf das einzige wirklich kritische Thema ein und rechtfertigte schon zu diesem Zeitpunkt, da es weder Zwischenfragen noch Diskussionen gab, die bis zu 40%ige Erhöhung der Kindergartengebühren. Die Anforderungen an die Qualität der pädagogischen Betreuung werden immer größer, darüber hinaus seien die Gebühren seit 2004 nicht erhöht worden. Der Zuschuss der Stadt sei seit Jahren kontinuierlich angestiegen auf jetzt über 2500€ je Kind, Zuschüsse könne man bei gewissen Voraussetzungen erhalten und schließlich können gerade für Besserverdienende die Kinderbetreuungskosten auch noch steuerlich geltend gemacht werden. Auch wenn in der späteren Fragestunde das Thema noch einmal aufkam: die Argumente blieben dieselben. Und letztendlich sei ja die Erhöhung auch noch gar nicht vom Stadtrat abschließend genehmigt, die Stadtratssitzung zu diesem Thema ist für Mitte Dezember anberaumt.
In den Themenkomplexen Jugend und dann Kultur wurde zunächst die teilweise in der Kritik stehende Skaterhalle als neuer Treffpunkt der Jugend mit durchschnittlich 350 Besuchern je Woche bewertet; sie stellt damit eben nicht die Institution einer absoluten Minderheit dar. Die Projekte der Stadtjugendpflege im Rahmen von STUDIO_Laden waren bis dato sehr erfolgreich und haben dazu geführt, dass die bisherigen Betreiber sich mit ihren dort erprobten und gecoachten Geschäftsideen selbständig machen konnten. Im kulturellen Bereich veranstaltet die Stadt pro Jahr ca. 100 Events jeglicher Art. Der Kritik, es werde für diese kulturellen Aktivitäten zuviel Geld ausgegeben, setzte Herker entgegen, dass es die Stadt die verglichen mit der langläufigen Meinung nur geringe Summe von 45000€ koste. Viele kulturellen Ereignisse im Stadtleben werden eben von Vereinen wie dem Neuen Pfaffenhofener Kulturverein (beispielsweise die Beuys-Ausstellung oder das Island-Festival) und anderen Organisationen durchgeführt und damit auch darüber finanziert.
Ausgebaut wird in Pfaffenhofen der informationstechnologische Service via Internet der Stadt für die Bürgerinnen und Bürger. Beispiele hierfür sind Bürgerbüro-Online, Behördengänge oder PAF und Du. Im neuen Bürger- und Ratsinformationssystem stehen die vorbereitenden Unterlagen zu Stadtratssitzungen auch den Bürgern zur Verfügung; gleiches gilt auch für Bebauungspläne, die online eingesehen werden können.
Im Straßenbau hat es einige auch größere Projekte wie die Ausbesserung der Niederscheyrer Straße gegeben, die Kanalsanierung, Fußgänger- und Radlwegausbau und Neubelag der Scheyrer Straße stehen aber in 2012 noch bevor. Ganz deutlich wurde Thomas Herker, als er auf die »Kleine Landesgartenschau 2017« zu sprechen kam: "Hier geht es nicht um ein paar Wochen Blumenschau, sondern um die Umsetzung eines Konzeptes »Natur in der Stadt 2017«." und damit wieder um einen weiteren Schritt mehr Lebensqualität in der ohnehin schon lebenswertesten Stadt der Welt. Thematisiert wurden selbstverständlich auch die Baumaßnahmen in der Innenstadt (Bortenschlager-Areal), das Schul- und Sportzentrum sowie die Situation um das FSV-Sportgelände.
Das in Erstellung befindliche Klimaschutzkonzept sowie die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus Fahrgast- und Haushaltsbefragungen zum Stadtbus waren die letzten Themen, bevor sich Thomas Herker nach zu diesem Zeitpunkt über 2 Stunden den Präsentationsfilm zur LivCom 2011 einspielen ließ, auch um selber ein wenig durchschnaufen zu können nach all den Zahlen, Statistiken und Fakten.
In der abschließenden Fragerunde ging es neben einigen sehr persönlichen und spezifischen Themen um die den Versorgungsgrad städtischer Einrichtungen durch das Biomasse-Heizkraftwerk, um die existierenden und geplanten Verkehrs- und Parkplatzkonzepte sowie um die weiterhin nicht befriedigende Situation der Anwohner Moosburger Straße.
Die Bürgerversammlung wurde über »PAF und Du« live im Internet übertragen.
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