Kläranlage Kostersteigerung ein Fehler des Controllers?

Seit der vergangenen Sitzung des Gemeinderates ist der Wirbel um den Neubau der Wolnzacher Kläranlage groß. Nach dieser seit kurzem entstandenen Verunsicherung bezüglich der Kosten der neuen Anlage erscheint es mir notwendig, einige sachliche Informationen zu geben.

In der Gemeinderatssitzung am 5. Mai 2011 wurde die Maschinen - und Elektrotechnische Ausrüstung nach Ausschreibung mit einer Summe von 1.590.187,91 € bereits vergeben.

In der nächsten Sitzung, 15. Juni 2011 bekamen wir im Gemeinderat eine detaillierte Aufstellung der Gesamtkosten, (mit Grundstück) die auch Grundlage zur Berechnung der Einführung getrennter Abwassergebühren und Verbesserung der Kläranlage waren.

Die Gesellschaft für kommunale Entwicklung GmbH Schneider & Zajontz aus Greding erarbeitete uns auf Grund dieser Zahlen eine Kalkulation des Verbesserungsbeitrages. (Ermittlung der Zahlen was jeder Hausbesitzer zu zahlen hat.) Zur Gesamthöhe der Kosten stand in der Wolnzacher Zeitung, Ausgabe 18. / 19. Juni 2011 folgender Satz: Nach der „aktuellen Berechnung“ wird der Neubau rund 4,7 Mio. Euro kosten.

Zu diesem Zeitpunkt hatten wir noch keinen Projektsteuerer / Controller.
Somit ist es falsch, hier dem Controller eine Schuld zuzuweisen.
Bis zur letzten Sitzung am 5. Juli 2012 waren diese 4,7 Mio. € auch mein Kenntnisstand.

In den Bürgerversammlungen 2012 wurde bereits über 5 Mill. € gesprochen, was aber im Gemeinderat weder diskutiert noch abgesegnet war. Bei den bis heute erfolgten Vergaben wurde von mir, als Fraktionssprecher der FW, immer die Frage gestellt, ob wir uns mit der jeweiligen Vergabe im Kostenrahmen befinden. Dies wurde steht’s bejaht.

Somit war mein Kenntnisstand bis Ende Juni 2012, der Kostenrahmen von 4,7 Mio. € wird eingehalten. Deshalb kam für mich die Info des Bürgermeisters völlig überraschend, dass die Kosten von 4,7 Mio. nunmehr auf 5,8 Mill. €, um gut 1 Mill.€ steigen.

Wann kommt der Kosten - „Controller“ ins Spiel?
Am 5. Mai 2011 wurde von der FW Fraktion die Einstellung eines Projektsteuerers-„Controllers“ beantragt.

Als Gegenäußerung findet sich in der Niederschrift zur Sitzung folgendes:
„……, dass dieser Projektsteuerer für diese Baumaßnahme zu spät kommt, da bereits die Maschinen- und Elektrotechnische Ausrüstung vergeben ist und für die Bauarbeiten bereits eine detaillierte Planung für die Ausschreibung vorliegt. Die Qualitätskontrolle und die laufende Überprüfung der Kosten könnte auch durch das beauftragte Ingenieurbüro und die Verwaltung vorgenommen werden, wenn jeweils in einem vierwöchigen Turnus eine Behandlung im Bauausschuss erfolgt“.
Soweit der Wortlaut in der Niederschrift!

Seit Ende Juni 2011 haben wir nun doch einen Controller. Dieser Projektsteuerer ist beauftragt zu kontrollieren, er ist aber nicht befugt Aufträge zu vergeben!

Wie kann mit dieser Vorgehensweise eine Kostenerhöhung durch falsche Zahlenübermittlung des Controllers zu Stande kommen? Diese Frage habe ich in der letzten Gemeinderatsitzung gestellt, sie wurde mir nicht beantwortet.

Es haben sich auch die Baunebenkosten von 10% auf 15% erhöht, was einen Betrag von ca. 260.000.-€ ausmacht. Diese Erhöhung wurde nicht im Gemeinderat beschlossen, sie war zumindest mir nicht bekannt.

Auf meine weitere Frage, warum sich die Kosten für Straßenentwässerung massiv verringern, die Niederschlagswasserbeseitigung aber gleich bleibt, wurde mir auch keine ausreichende Antwort gegeben. ( Dadurch erhöhen sich die Kosten für die einzelnen Haushalte).

Für mich stellt sich jetzt die Fragen: Können wir dem Planungsbüro und dem Projektsteuerer in Zukunft noch vertrauen?

Alois Siegmund
Fraktionssprecher der Freien Wähler