Guter Start für Bürgermeister Keck und den Gemeinderat

Es war die erste Sitzung nach der Kommunalwahl für den Rohrbacher Gemeinderat und den neuen Bürgermeister Peter Keck. Sein Amtsvorgänger, Dieter Huber, war als Gast erschienen, um den Ablauf der ersten Sitzung und seinen Nachfolger in Augenschein zu nehmen, doch es wird wohl auch sein letzter Besuch als Gast sein, denn in Zukunft wird er sich wohl mehr seinen eigenen Interessen widmen.

Peter Keck zeigte sich in seiner neuen Rolle zwar noch nicht so souverän, wie wir es von seinem Vorgänger kennen, denn er gab selber zu, dass er sich als normaler Gemeinderat immer mal in Ruhe in seinem Sitz zurücklehnen konnte, doch jetzt war er die ganze Sitzung über gefordert und musste nicht nur die Sitzung leiten, sondern auch immer wieder das Wort zur Sache ergreifen und auch Quergespräche mithören, um darauf zu reagieren. Aber er hat seine erste Sitzung gut gemeistert, da waren sich alle einig. Sein "Einstand" stand unter dem Stichwort "gemeinsam", das für die Zukunft gelten soll, der Wahlkampf sei vorbei, jetzt komme es darauf an, gemeinsam die Probleme Rohrbachs zu lösen und parteiübergreifend zusammen zu arbeiten. Das gehe nur mit einer guten Vertrauensbasis und ehrlichem Entgegenkommen, darum "habt Geduld mit mir, wenn noch nicht alles so rund läuft am Anfang", so seine Bitte an die Gemeinderatsmitglieder.

Doch bevor Peter Keck voll in die Tagesordnung einsteigen konnte, wurde er auf das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung vereidigt. Als „Alterspräsident“ nahm ihm Gemeinderat Michael Schweiger den Eid ab. Erst dann konnte der Bürgermeister selbst die neuen 6 Gemeinderats -Mitglieder vereidigen.

Einig waren sich dann alle Gemeinderäte, dass auch Peter Keck zwei Stellvertreter haben sollte, wie es bisher bei seinem Vorgänger Dieter Huber üblich war. Mit Spannung erwartet wurden dann natürlich die Vorschläge und das Abstimmungsergebnis über die Kandidaten. Als erster Vertreter wurde von den Freien Wählern Peter Otto vorgeschlagen, da er eine 30jährige Erfahrung im Gemeinderat habe und die letzten 12 Jahre erster Stellvertreter von Dieter Huber war. Außerdem hätte er Zeit und wäre jedem anderen angestellten Arbeitnehmer im Vorteil, weil Otto als Pensionär keine Arbeitsbefreiung im Vertretungsfall bräuchte. Von der CSU wurde Hans Wolf vorgeschlagen mit der Begründung, dass die CSU die stärkste Fraktion im Gemeinderat sei und als Bürgermeisterkandidat die zweitmeisten Stimmen erhalten habe. Hans Wolf wurde nach geheimer Abstimmung mit 16: 5 Stimmen gewählt. Beim zweiten Stellvertreter wurde von den Freien Wählern Michael Kornke und von der Bürgergemeinschaft Rohrbach (BGR) Hans Vachal vorgeschlagen. Kornke mit der Begründung, dass die Freien Wähler nach der CSU die stärkste Fraktion seien, für Vachal wurde angeführt, dass er jahrelang bereits als zweiter Stellvertreter gearbeitet habe und außerdem als Verwaltungsleiter einer Landkreisgemeinde genügend Erfahrung und Kenntnisse habe. Die geheime Abstimmung brachte dann 15 Stimmen für Hans Vachal. Sechs Gemeinderäte stimmten für Michael Kornke, wobei eine Stimme aus dem Lager FDP/CSU/SPD/BGR gekommen sein muss. Doch es dürfte müßig sein, darüber zu spekulieren, woher diese eine Stimme kam. Da Hans Vachal schon mal als Stellvertreter vereidigt war, wurde nur noch Hans Wolf auf seine Aufgaben als Stellvertreter des Bürgermeisters vereidigt, dabei betonte er eine parteiübergreifende Zusammenarbeit und dankte Peter Otto für seine langjährige Arbeit als Stellvertreter von Dieter Huber.

das neue Bürgermeister-Trio: Peter Keck, Hans Wolf, Hans Vachal

Nachdem dann endlich alle Personalien abgehandelt waren, konnten die weiteren Formalien abgehakt werden. Dabei galt es die Ausschüsse, deren Mitgliederzahl und die Besetzung festzulegen. Einstimmig wurde festgelegt, dass neben dem Finanz-/Personalausschuss, dem Bau-/Umwelt-/Grundstücks-ausschuss sowie dem Rechnungsprüfungsausschuss keine weiteren Ausschüsse gebildet werden. Der bisherige Ausschuss für Schule/Kindergarten/Jugend/Sport/Kultur wird abgeschafft zugunsten von Projekten, die bei Bedarf gegründet werden sollen. Als erstes Projekt, das auch eine stärkere Bürgerbeteiligung bringen soll, ist der Bereich Jugend/Familie/Senioren geplant. Hierüber soll im nächsten Gemeindeblatt informiert und zur Mitarbeit aufgerufen werden. Eine geänderte Geschäftsordnung soll in der nächsten Sitzung beschlossen werden, da die alte den neuen Regelungen der Muster-geschäftsordnung des Bayrischen Gemeindetages angepasst werden soll. Dies galt auch für die Satzung, die die Sitzungsgelder regelt. Doch da gab es die erste längere Diskussion. Die Erhöhung von 25 auf 30 Euro war Johann Alt zu gering, er plädierte für 40 Euro ebenso wie Martin Schweiger, Peter Otto brachte 35 Euro ins Gespräch und Helmut Weich wies darauf hin, dass Gemeinderatsarbeit „ehrenamtlich“ sei und er deshalb ein grundsätzliches Problem mit der Zahlung von Sitzungsgeldern habe. Doch dieser Punkt wird erst in der nächsten Sitzung entschieden.

Neben der Entscheidung über ein Bauvorhaben Im Gellert wurden zum Abschluss der öffentlichen Sitzung noch die Vertreter Rohrbachs für die verschiedenen Zweckverbandsgremien benannt. Und Bürgermeister Keck gab noch eine kurze Information über die in der Presse diskutierte mögliche Wirtschaftsschule für Rohrbach, die zu einer umfangreichen Stellungnahme von Wolfgang Seidl führte, der darauf hinwies, dass statt einer Wirtschaftsschule lieber die Mittelschule (früher Hauptschule) gestärkt und im technischen Zweig ausgebaut werden sollte. Man solle nicht auf ein „lahmes Pferd“ setzen, so Seidl als erfahrener und ehemaliger Rektor. Doch diese Diskussion kommt vielleicht noch zu früh, denn erst einmal soll von Land und Kreis der Bedarf abgeprüft werden.