Wieder eine sooo lange Sitzung

Schon bei der letzten Gemeinderatssitzung im Mai stöhnten einige Ratsmitglieder über die lange Sitzungsdauer, so auch heute wieder. Bei der letzten Sitzung standen Bebauungspläne an, zu denen Anregungen und Bedenken eingegangen waren, die verlesen wurden, und das kostete viel Zeit. Für die heutige Sitzung hatte Bürgermeister Keck einen elektronischen Versand der Unterlagen zugesagt und umgesetzt.

Die Verwaltung hatte die Unterlagen, darunter auch wieder Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan „Am Mühlweg“ und zur Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Zusammenhang elektronisch versendet, so dass die Gemeinderäte bereits zu Hause vorarbeiten konnten. Bürgermeister Keck ersparte somit allen das Verlesen der einzelnen eingegangenen Anregungen und Bedenken und ging nur auf die erforderlichen Kenntnisnahmen bzw. notwendigen Beschlüsse ein. Trotz allem dauerte diese Prozedur auch wieder über eine halbe Stunde. Zusammen mit den anderen Punkten endete der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung gegen 22 Uhr, doch danach folgten die weiteren Punkte, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden mussten. Somit kam der Vorschlag, in Zukunft vielleicht häufiger zu tagen und nicht vier bis sechs Wochen bis zur nächsten Sitzung zu warten.

Aber zuvor waren Bauthemen auf der Tagesordnung. So hatten die Gemeinderäte in der letzten Sitzung über einen Antrag zu befinden, weil ein Bauherr auf einem Grundstück, auf dem eigentlich eine Doppelhaushälfte entstehen sollte, ein Einzelhaus mit zwei Wohnungen bauen wollte. Dieser Antrag wurde damals zurückgestellt und jetzt, nach Rücksprache mit dem Bauherrn, der Antrag behandelt, auf den zwei zusammenliegenden Grundstücken jeweils ein Einfamilienhaus zu errichten. Diesem Antrag wurde jetzt zugestimmt, auch wenn einige Punkte dem Bebauungsplan widersprachen. Abgelehnt wurde dagegen ein Antrag, auf einem Grundstück in der Edenthalstraße ein Wohnhaus mit 6 Wohnungen zu bauen, da hier die Pläne erheblich gegen den Bebauungsplan verstießen. Bürgermeister Keck zeigte den Ratsmitgliedern mehrere 3-D-Darstellungen, auch von Vergleichsfällen. Doch die Gemeinderäte wollten Bausünden aus der Vorzeit nicht weiter sanktionieren (Wolfgang Seidl), Gemeinderat Michael Kornke sah massive Überschreitungen des B-Planes und Helmut Schalk verwies auf eine frühere Ablehnung eines vergleichbaren Vorhabens im Gebiet „Gabis“. Einen kurzen Disput gab es bei einem anderen Bauvorhaben, bei dem auch Abweichungen vom B-Plan vorlagen, so zum Beispiel beim Kniestock von 87 cm, wobei landkreisweit 50 cm Standard sind (Johann Alt), Anton Moosmayer hätte damit wiederum keine Probleme gesehen. „Der eine beantragt 50 cm und legt dann einen Stein drauf, der andere ist ehrlich und beantragt gleich eine andere Höhe und ist dann der Dumme“, so Moosmayer. Hans Vachal verwies darauf, dass Bebauungspläne Gültigkeit haben sollten, „ die ersten halten sich daran und spätere Bauherren überschreiten die Festsetzungen und sind dann die Ersten die Deppen“. Einer kleinen Abweichung bei einem anderen Bauvorhaben stimmten die Gemeinderäte dann aber wieder einstimmig zu (Wandhöhe einer Doppelgarage).

Der Bebauungsplan „Mühlweg“ und die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans wurde ohne große Diskussion (s.o.) angenommen, der Sachstandsbericht des Bürgermeisters zum Feuerwehrhaus zur Kenntnis genommen und die Vereine sowie die Bürgermeister-Assistentin Ingrid Kosikowski für die gute Vorbereitung des neuen Ferienprogramms „Rohrbazi“ gelobt. Noch etwas „Bauchweh“ gab es bei Helmut Schalk und Anton Moosmayer wegen der damals öffentlich geäußerten Kritik des Feuerwehrkommandanten, doch Bürgermeister Peter Keck möchte, dass die Betroffenen aufeinander zugehen und wieder eine gute Zusammenarbeit entsteht.