Nach Attacken auf Bürgermeister: Tumult im Reichertshofener Gemeinderat

Michael Franken, Bürgermeister der Marktgemeinde Reichertshofen, wurde verbal attackiert (Archivfoto).

Einen Eklat gab es am gestrigen Abend bei der monatlichen Sitzung des Reichertshofener Gemeinderats. Michael Franken, der JWU-Bürgermeister der Marktgemeinde, sprach dabei zur Sanktionierung sogar eine Rüge gegenüber einem CSU-Gemeinderatsmitglied aus, und zwar knapp vor einer Eskalation der Angelegenheit.

Zur Vorgeschichte: Andrea Schweiger, Fraktionsführerin der CSU im Gemeinderat, bezeichnete im öffentlichen Teil der Oktober-Sitzung zwei Antwortschreiben des Bürgermeisters auf ihre Anfrage zu Themen, die zuvor in einer nicht öffentlicher Sitzung vorgetragen worden waren, mit beleidigenden Worten. Dies wollte nun Franken nicht länger auf sich sitzen lassen und konterte gestern beim Tagesordnungspunkt "Informationen der Verwaltung" mit dem Vorlesen seiner beiden Antwortschreiben an Schweiger, nachdem er sich zuvor bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt darüber verständigt habe, welche Informationen er aus den angeführten Schreiben öffentlich bekannt geben darf.

Franken erinnerte eingangs an den Wortlaut von Schweiger aus der vergangenen Sitzung: "Ich bin ja da auch beschimpft worden, nämlich dass meine Antwortschreiben dummdreist gewesen wären und ich es nicht könne oder nicht wolle." Die Attacken entbehrten jeglicher Grundlage, so der Bürgermeister. Schlimm fände er, dass der Vorgang Zeugnis davon ablege, "wie respektlos wir eigentlich alle miteinander umgehen - sowohl untereinander als auch mit dem Bürgermeister als auch mit den Mitarbeitern der Verwaltung." Franken verlas daran anschließend ohne personenbezogene Daten die in Rede stehenden Schreiben.

Denen nach handelte es sich um eine Grundstücksvergabe an eine Firma, die in Winden am Aign ein Hotel plane. Nicht erwähnt soll in der Sitzung von Franken worden sein, dass es auch eine Bewerbung einer ortsansässigen Bäckerei gegeben habe. Dazu stellte Schweiger noch diverse Fragen, worauf Franken unter anderem mit dem Hinweis antwortete, dass es sich um Grundstücke handle, die nicht im Eigentum der Gemeinde stünden und somit von daher eine Vergabe durch die Gemeinde nicht erfolgen könne. In dem zweiten Schreiben ging es ebenfalls um eine Grundstücksangelegenheit, und zwar dem CSU-Antrag auf Erwerb der durch die Verlegung der ICE-Trasse freiwerdenden Flächen der Bahn. Auch darauf antwortete Franken, dass es im Januar 2014 einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss dazu gebe und er sich in Gesprächen darüber mit der Bahn befinde und erläuterte die derzeitige Situation dazu. In beiden Fällen machten die Schreiben, zumindest für Außenstehende, einen sachlich fundierten Eindruck und ließen auch keinen Verdacht auf eventuelle juristische Spitzfindigkeiten aufkommen. 

Nachdem also Franken die Schreiben vorgelesen hatte, meldete sich Schweiger noch zu Wort und setzte an, dass sie sich schriftlich an die Kommunale Aufsichtsbehörde gewandt habe: "Das ist auch der Grund, warum Du das jetzt öffentlich vorgelesen hast." Mit dem Hinweis darauf, dass man sich beim Punkt "Informationen der Verwaltung" befinde und Frau Schweiger nicht das Wort habe, wollte Franken den Zwischenruf wohl kurzerhand beenden - woraufhin ein verbaler Tumult entstand in den sich auch der christsoziale Gemeinderat Johann Felber einmischte. "So einfach geht es nicht, dass man sich aus der Verantwortung ...", meinte dabei Felber aufgeregt, während seine weiteren Worte im Gesprächsdurcheinander untergingen. Daraufhin sprach Franken eine Ermahnung gegenüber Felber aus, die dann auch ins Protokoll mit aufgenommen wurde. Damit endete dann auch dieser Tagesordnungspunkt.