Business as usual?

Es war keine normale Sitzung des Gemeinderates, das war jedem sofort klar, als er den Rathaussaal betrat. Ein Bild und eine Kerze rief allen noch einmal die tragischen Ereignisse vor 14 Tagen in Erinnerung, bei denen Josef Brummer – langjähriger Ortssprecher und seit 2014 auch Gemeinderat ums Leben kam. Mit einer Schweigeminute eröffnete Bürgermeister Jens Machold dann auch auch die Sitzung.

Der Tod Brummers schien alle tief getroffen zu haben, still standen sie da und gedachten ihres Kollegen. Doch dieser Friede war nur von kurzer Dauer, denn nur wenige Minuten später standen wieder andere Themen im Zentrum.

Nach dem nun der Markt Wolnzach erst vor kurzem eine Bürgerbeteiligung zum Thema Rathausvorplatz durchgeführt hat, mussten die Räte nun über einen Antrag von Peter Rech entscheiden, der mehrere Planungsvarianten und abermals eine Bürgerbeteiligung forderte. „Es geht uns nicht um die Gestaltung“, erläuterte Matthias Boeck, der das Vorgehen für konzeptlos und verfrüht hält.

Dabei liegt mit den von Städteplaner Klaus Immich angefertigten Plänen ein genauer Entwurf auf dem Tisch. „Wir haben die Bürger zweimal beteiligt“, erklärte Bürgermeister Jens Machold. Er verwies in diesem Zusammenhang nicht nur auf die erst kürzlich durchgeführte Befragung, sondern auch auf die vor einem Jahr diesbezüglich durchgeführte Bürgerinformationsveranstaltung im Rathaus. „Wir haben nun sehr viele Rückmeldungen erhalten“, führte Machold weiter aus, dabei sei der drängendste Wunsch auch, dass endlich etwas passiert.

Dabei geht es nicht nur darum dass die Umgestaltung nun endlich in Angriff genommen wird, sondern auch, dass die zugesagten Fördermittel von rund 200.000 Euro nicht verfallen. Wie schon in einer der vergangenen Sitzungen erläutert wurde, muss die Baumaßnahme bis Ende 2015 weitgehend abgeschlossen sein. Letztlich ist zu diesem Thema eigentlich alles gesagt und so passen auch an dieser Stelle die Worte von Roman Neuber (CSU), die er in der letzten Bauausschusssitzung diesbezüglich geäußert hat am besten. „Wenn wir jetzt nichts machen, stehen wir am Ende mit leeren Händen da.“ In diesem Sinne kam von Karl Straub (CSU) auch der entsprechende Antrag zur Geschäftsordnung, der ohne weitere Diskussion die Abstimmung forderte.

Dies löste dann aber Diskussionen aus, denn nicht nur Marianne Strobl sondern auch Peter Rech wollten sich zur Sache äußern. Rech versuchte dies gar mit einem weiteren Antrag zur Geschäftsordnung. Er berief sich darauf, dass er als Antragsteller das Recht habe diesen zu erläutern. „Ihr Antrag wurde verlesen und ihr Fraktionssprecher hat ihn dann auch noch erläutert“, erwiderte der Bürgermeister. Dabei ist das Vorgehen, so erläuterte es Wilhelm Weich seitens des Landratsamts eindeutig: „Über einen Antrag zur Geschäftsordnung ist sofort und ohne jede weitere Diskussion abzustimmen.“

So eindeutig wie diese Aussage, war dann auch das Abstimmungsergebnis, denn bei nur acht Ja-Stimmen wurde der Antrag von Gemeinderat Peter Rech abgelehnt. Dass der Fall indes abgeschlossen ist, das glaubt man in Wolnzach nicht. „Er wird mit Sicherheit vor der Rechtsaufsicht im Landratsamt landen“, so Kämmerer Markus Rieder. Jedoch geht man seitens der Verwaltung davon aus, dass man gemäß den Vorschriften gehandelt hat.