ÖDP Mainburg engagiert sich weiter gegen TTIP

Die Mainburger ÖDPler Rosi Brunschweiger und Ortsvorsitzender Bernd Wimmer nahmen am letzten Sonntag an einer Demo gegen TTIP teil. Trotz strömenden Regens demonstrierten rund 100 Gegner der sogenannten Freihandelsabkommen lautstark ("Stop TTIP") in Fürstenstein, Landkreis Passau.

Anlaß war der Besuch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) auf Schloss Fürstenstein bei einem Empfang der Europa-Union. Auch EVP-Fraktionsvorsitzender Manfred Weber (CSU) aus Wildenberg, Landkreis Kelheim, war unter den geladenen Gästen. Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende und Bezirksrat Urban Mangold übergab an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz eine Petition der ÖDP gegen TTIP.

Urban Mangold und die stellv. Bundes- und stellv. Landesvorsitzende der ÖDP Agnes Becker drückten in ihren Reden vor den Kundgebungsteilnehmern ihre Sorge vor den undemokratisch und geheim verhandelten Abkommen aus. „TTIP liefert auf zwei gewaltige Probleme unserer Zeit keine Antworten: Der Ressourcenhunger der Industrienationen und das menschenunwürdige Elend in vielen Ländern werden durch TTIP nicht geändert, sondern sogar noch verstärkt.

Wenn sich die weltweit größten ökonomischen Systeme, die EU und die USA, weiterhin auf maßlosen Ressourcenverbrauch einschwören, wird der Abstand zu den armen Ländern und deren Ausgrenzung sogar noch verstärkt. Deshalb müssen wir einen Ausweg aus der Leitkultur der Verschwendung finden“, forderte Agnes Becker.

Urban Mangold erklärte unter anderem: „Wenn TTIP beschlossen wird, dann ist das eine gigantische Selbstentmachtung der Politik. Das hebt unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie aus den Angeln. Dieser Entwicklung werden wir uns mit aller Kraft entgegenstellen!“ ÖDP-Ortsvorsitzender Bernd Wimmer: "Die ÖDP Mainburg unterstützt bekanntlich seit Monaten die berechtigte Kritik an TTIP und den anderen Freihandelsabkommen.

Er verweist auf ein Abkommen namens EPA, das Afrika unter massiven Druck der EU aufgezwungen worden ist, und das den Märkten und damit den Menschen in Teilen Afrikas sehr schadet. Mittlerweile haben bereits über 1.700.000 Menschen europaweit eine Petition gegen TTIP und Co. unterschrieben. "Wir werden weiter dran bleiben", so die ÖDP. Gemeinsam bekannten sich die Versammlungsteilnehmer zu den alten Verfassungswerten und sangen deshalb am Ende der Kundgebung vor dem Schloss die Bayernhymne.