Pflegenoten zügig reformieren!

Als Mitglied des Bundestagsausschusses für Gesundheit mit der Zuständigkeit für Pflege innerhalb der CSU erklärte Erich Irlstorfer MdB am 20. Mai 2015 in Berlin:

„Die heutige Anhörung zum Pflege-TÜV hat zum wiederholten Male verdeutlicht, dass die Pflegenoten in ihrer heutigen Form abgeschafft werden müssen – und zwar baldmöglichst! Die große Mehrheit der Experten hat erläutert, dass die Darstellung der Noten, die heute fast ausnahmslos zwischen gut und sehr gut liegen, für Pflegebedürftige und Angehörige kaum eine Aussagekraft haben. Die CSU wird sich für eine zügige Reform des Pflege-TÜVs einsetzen! Pflegebedürftige und Angehörige brauchen die Möglichkeit des Qualitätsvergleichs, um eine informierte Entscheidung in der Wahl einer Pflege-einrichtung zu treffen. Die Idee der Pflegenoten ist gut, ihre sinnvolle Umsetzung ist jedoch an der bisherigen Entscheidungsstruktur über ihre Darstellung gescheitert.“
 

Am 1. April 2015 legte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigte für Pflege, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, ein Konzept zur Reform der Pflegenoten vor. In einem ersten Schritt werden darin die sofortige Aussetzung der Pflegenoten in der Form von Schulnoten und ihr Ersatz durch eine Kurzzusammenfassung der MDK-Prüfberichte gefordert. Die Umsetzung dieser kurzfristigen Übergangslösung scheiterte zuletzt am Widerstand der SPD. Die langfristige Lösung, die im Konzept Laumanns die Errichtung eines Pflegequalitätsausschuss vorsieht, der ein neues, wissenschaftlich fundiertes und aussagekräftiges Qualitätsprüfungs- und Ver-öffentlichungssystem erarbeitet und beschließt, steht weiterhin zur Diskussion.