Straub redet Tacheles!

Starke Worte – starkes Bier, unter diesem Motto stand das erste Maibockfest der Wolnzacher CSU. „Es gibt einen Durst“, so CSU-Vorsitzender Axel Meier. Damit meinte er nicht nur die Lust auf den neuen „Urbinator“, sondern mehr noch den Hunger nach Informationen. Beide waren bei den Wolnzacher sehr groß.

„95% aller Beschlüsse im Landtag werden einstimmig gefällt – wie bei uns früher“, begann Karl Straub seine Rede durch die wichtigsten Themen. Angefangen bei der Hopfenforschung, über den Mindestlohn, die 3. Startbahn und den bayerischen Haushalt bis hin zur Asylproblematik, gab es nicht nur die Informationen direkt aus dem Landtag, sondern gemäß dem Motto starke Worte auch den einen oder anderen Seitenhieb in Richtung Opposition.

„In Sachen Giebel haben wir alle Fehler gemacht“, so Straub und verwies damit auf die vom Kreistag gefassten Beschlüsse, diesen rückzubauen und einen Vergleich zu suchen. „Es gibt Kräfte, die nichts anderes können, als am Landrat und seiner Arbeit zu kratzen“, fügte er weiter an. Mehr Worte wollte der Landespolitiker nicht verlieren, schließlich gibt es Wichtigeres, als sich mit der Opposition zu befassen.

Allen voran das Thema Asyl. 2014 kamen 230.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Alleine bis Mai war es bislang genau so viele Asylbewerber wie im vergangenen Jahr. „Wir rechnen mit 500.000 für 2015 und noch mehr für 2016“, erläuterte Karl Straub. Eine Zahl, die die Lage noch dramatischer macht: „Wir haben derzeit 600.000 abgelehnte Asylbewerber, die aber nicht abgeschoben werden können, weil ihr Herkunftsland nicht festgestellt werden kann.“ Ein Umstand, der für den Abgeordneten kaum akzeptabel ist. „Wir brauchen hier Möglichkeiten, um dies zu sanktionieren“, so Straub. In diesem Zug sprach sich der Experte für Asyl dafür aus, mit gleichem Maß zu messen und auch Ayslberwerbern wie Hartz-4-Empfängern, wenn sie sich weigern mit den Behörden zu kooperieren, die Bezüge zu kürzen. Grundsätzlich sprach sich der Wolnzacher aber mehr noch dafür aus, wieder verstärkt Sachleistungen einzuführen. „Dies ist keine Forderung von so manchem Politiker, sondern ein Vorschlag, der auch von zahlreichen Ehrenamtlichen Helfern schon vorgebracht wurde“, führte er weiter aus.

Insgesamt hätte er in diesem Zusammenhang noch vieles sagen können, und den ganzen Abend alleine über dieses Thema sprechen können, doch auch wenn Asyl ein wichtiges Thema ist, ist es dennoch nicht das einzige. Eines das für die ganze Region wohl ebenso wichtig ist, ist die 3. Startbahn. „Wir müssen uns die Frage stellen, wo wir mit der gesamten Region hinwollen“, erklärt er und griff damit auch die Worte von Landrat Martin Wolf auf, der sich klar zum wirtschaftlichen Wachstum bekannte. Eine dritte Startbahn ist dabei nur ein Faktor, ein anderer die entsprechende Infrastruktur. „Wenn wir uns zu dieser bekennen, dann brachen wir nicht nur die Anbindung sondern eben auch die nötigen Wohn- und Gewerbeflächen“, erklärt der Landtagsabgeordnete.

Natürlich auch für ihn, der noch relativ neu im Parlament ist, keine leichte Entscheidung, die es noch in diesem Jahr zu treffen gilt. „Sowohl Gegner wie Befürworter haben starke Argumente“, so Straub, der dennoch derzeit eine Tendenz hin zum Bau aufzeigt. „Es geht auch um die Stärke unserer Region“, erklärt er. Großen Gegenwind bekam er von den Wolnzacher in diesem Bezug nicht. Im Gegenteil, man erinnerte sich, dass auch in den 70er, die Proteste gegen den Neubau des Flughafens groß waren, heute jedoch wird die Entscheidung von damals begrüßt.

Auch in Sachen Energiewende waren die Worte, die Straub wählte keineswegs zimperlich. „Warum wird von der politischen Opposition in jederlei Hinsicht eine Bürgerbeteiligung gefordert, aber beim eigenen Windrad nicht?“, eine Frage, die letztlich niemand beantworten konnte. Eines aber machte Straub auch in diesem Zusammenhang mehr als deutlich: Energie ist wie Asyl und die wirtschaftliche Entwicklung ein Thema, das zu wichtig ist, als sich mit Polemik lange aufzuhalten.
„Wir sind bei der Windkraft aber auch bei der Energiewende auf einem guten Weg, aber wir werden auch Energieträger brauchen, die Grundlast fähig sind.“ Insgesamt habe man, so Straub, auch hier schon ein gutes Stück des Weges geschafft, dennoch warten auch in den kommenden Jahren diesbezüglich noch große Herausforderungen.

Starke Worte, starke Themen, die am Ende natürlich auch nach einem starken Bier verlangten. Und was würde besser zum ersten Maibockfest der Wolnzacher CSU passen als der Urbinator der Urban Chestnut Hallertau. „Ein starkes Bier für starke Worte“, so Axel Meier. Eines wurde an diesem Abend mehr als deutlich: Es sind nicht die lauten Sprüche oder die Polemik, sondern die Sachthemen und die Lösungen, die beim jungen Landtagsabgeordneten im Vordergrund standen.