Überraschung: Große Mehrheit stimmt Haushalt zu!

Nun also doch! Man hätte schon denken können, dass die Abstimmung über den Haushalt, nachdem im Vorfeld schon vieles gesagt wurde, wie im vergangenen Jahr laufen würde. CSU, Freie Wähler und Grüne dafür und SPD sowie FDP-UW-BGW dagegen. Doch nach einer langen Diskussion und einer nochmaligen Beratung in den Fraktionen gab es für das Zahlenwerk von Kämmerer Markus Rieder eine große Mehrheit.

Dem allerdings war eine mitunter hitzig geführte Diskussion nicht nur über den Haushalt selbst, sondern mehr noch über den Antrag, der die Gemeinde am Dienstag um 01.13 erreichte. In diesem beantragten sowohl die SPD wie auch die FDP-UW-BGW eine weitere Sondersitzung zum Haushalt und beriefen sich dabei auf Paragraph 46 der Bayerischen Gemeindeordnung. Da aber, wie rechtsaufsichtlich dargelegt wurde, nicht alle neun Gemeinderäte persönlich unterschrieben haben, sondern der Antrag durch Gemeinderat Peter Rech gestellt wurde, war dieser aufgrund dieses Formfehlers unzulässig. Ohne also noch einmal über diesen abzustimmen, widmete sich der Gemeinderat dann also der Beratung des neuen Haushaltes.

Die wichtigsten Zahlen

Insgesamt konnte Kämmerer Markus Rieder den Gemeinderäten ein sehr solides Zahlenwerk präsentieren. Mit einem Gesamtvolumen von 26.995.100 Euro ist es ein Rekordhaushalt. Davon entfallen alleine auf den Verwaltungshaushalt 19.019.600 Euro. Knapp 8 Millionen stehen im Vermögenshaushalt für Investitionen zur Verfügung. Eine sehr positive Lage, die vor allem den guten Haushaltszahlen geschuldet ist. So bewegt sich auch die Einkommenssteuerbeteiligung mit 6,5 Millionen Euro auf einem Rekordniveau. Als Grund hierfür lässt sich neben der guten wirtschaftlichen Ausgangslage auch die damit verbundene niedrige Arbeitslosigkeit nennen. Ebenso mit der Gewerbesteuer, wenngleich schwieriger zu planen, bewegt man sich mit 4 Millionen Euro auf einem sehr stabilen Niveau. „Sowohl Gewerbesteuer wie auch Einkommenssteuerbeteiligung machen den Großteil der Einnahmen im Haushalt aus“, erklärte Kämmerer Markus Rieder.

Erfreuliche Eckdaten! Und dennoch scheint die Freude über diese doch sehr positive Ausgangslage getrübt zu sein, denn obwohl sich der Haushalt auf einem Rekordniveau bewegt, sind im Haushalt auch neue Kreditaufnahmen von 1,5 Millionen Euro ausgewiesen. Macht der also wieder Schulden? Auf den ersten Blick könnte man dies meinen. Doch ein genauer Blick zeichnet ein differenzierteres Bild, denn neben einer neuen Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro fließen werden auch 1,3 Millionen Euro alte Schulden zurückgeführt. So bleibt der Schuldenstand des Marktes also annähernd unverändert. Gleichwohl wird man sich in Bezug auf die Zinszahlungen hier einiges sparen können, denn die neuen Kredite wären deutlich niedriger verzinst.

Ob man den Kredit von 1,5 Millionen Euro am Ende tatsächlich in Anspruch nehmen muss, das wiederrum wird sich erst im Verlaufe des Haushaltsjahres zeigen, wie der Kämmerer erläuterte. Auch im vergangenen Jahr konnte trotz des Turnhallenneubaus ein ein Überschuss von 3 Millionen Euro erwirtschaftet werden. „Natürlich könnte es auch in diesem Jahr ähnlich laufen“, so Markus Rieder. Dennoch grundsätzlich mit einem Jahresüberschuss zu rechnen, wäre aus seiner Sicht der falsche Weg.

Insgesamt kann man also sagen, dass trotz der rund 15 Millionen Euro Verbindlichkeiten, der Markt auf finanziell sehr soliden Beinen steht. Diese aber benötigt man auch, denn auch für 2015 stehen wieder Investitionen von knapp 7 Millionen Euro auf dem Tableau. Als größten Brocken, mit rund 2,2 Millionen den Neubau der Turnhalle aufführen. Doch auch die Kamerabefahrung des Kanalnetzes (820.000 €), die Neubeschaffung und die Baumaßnahmen im Rahmen der Feuerwehren (600.000 €) sowie die Hochwasserfreilegung (520.000 €) und die Dorferneuerungen in Eschelbach und Oberlauterbach (607.000 €) schlagen mit erheblichen Kosten zu Buche.

Zustimmung trotz anfänglicher Bedenken

Bedenken gegen dieses Zahlenwerk meldete die Opposition vor allem im Bereich der MEG und der Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro an. Kritik, die zumindest so von nicht allen Gemeinderäte geteilt werden konnte, schließlich hat man sich bereits am 8. Mai eben auf diese Summe verständigt. „Hier gibt es natürlich immer unterschiedliche Ansichten“, so Florian Werther. Er selbst hätte sich mehr Investitionen gewünscht, aber mit dem vorgelegten Ergebnis kann man zufrieden sein.“ Auch Max Weichenrieder konnte dies nur bestätigen: „Eine solche intensive Diskussion über die Zahlen hat es in Wolnzach noch nie gegeben“, dabei verwies er nochmals darauf, dass während der Klausur der Beschluss zur Kreditaufnahme von allen mit getragen worden ist. Während also seitens der CSU und den Freien Wähler früh schon Zustimmung signalisiert wurde, führte die FDP abermals Bedenken wegen der Kläranlagenfinanzierung, der MEG und der Kreditaufnahme ins Feld.

„Bei der MEG (Marktentwicklungsgesellschaft) handelt es sich um eine Situation die vor 2008 entstanden ist, aber mittlerweile auch schon vielfach geprüft wurde“, so Bürgermeister Jens Machold, der in diesem Zusammenhang den Fraktionen zusagte, sie gesondert über den aktuellen Sachstand zu informieren. Ein Punkt der die SPD dann zum Einlenken brachte. Nach einer kurzen Pause und abermaligen Beratung signalisierte Martin Schlicht: „Unter diesen Voraussetzungen können auch wir dem Haushalt zustimmen.“

So blieb am Ende von sieben Gegenstimmen nur mehr eine übrig. Gemeinderat Peter Rech argumentierte sein Nein mit der aktuellen Schuldensituation von insgesamt 15 Millionen Euro. „2008 waren es weit über 20 Millionen“, entgegnete der Bürgermeister und zeigte den kontinuierlichen Weg, von den Schulden weg zu kommen. Mit 20 Ja- bei einer Nein-Stimme (Rech) wurde dann im folgenden auch die Haushaltssatzung erlassen. Dabei betonte Kämmerer Markus Rieder: „Wir nehmen dabei heute noch keinen Kredit auf, sondern schaffen lediglich die Möglichkeit.“