Bebauungsplan in der Warteschleife

Eigentlich hätte man im Bebauungsplan am Strassergrund zur Landung ansetzen wollen, doch daraus wird nun nichts. Selbst nach einem weiteren Gespräch einen Tag vor der Sitzung hält der Gemeinderat Peter Rech an seinen Bedenken fest. Anstatt eines zügigen Verfahrens braucht man nun ein weiteres Gutachten.

„Wir haben bis zur letzten Minute versucht, eine Einigung zu erzielen“, so Bürgermeister Jens Machold zerknirscht und verwies dabei nicht nur auf das Gespräch zwischen den Planern, der Bauverwaltung und Gemeinderat Peter Rech. Dieser jedoch blieb am Ende bei seiner Meinung, die Antworten der Experten auf seine Fragen seien nicht ausreichend.

„Wir wären in diesem Verfahren nur dann einen Schritt weitergekommen, wenn diese Einwände zurückgenommen worden wären“, erläuterte Doris Schneider und verwies damit auf ein mögliches Abwägungsdefizit. „Wenn wir den Bebauungsplan dennoch ins Verfahren geben würden, dann würden wir einen formalen Fehler begehen und er wäre rechtlich angreifbar“, so Schneider weiter. Dies wäre schlussendlich auch gleichbedeutend damit, dass der Markt Wolnzach in Regress genommen werden könnte.

So bleibt also letztlich nur der Weg über ein weiteres Gutachten, in dem dann die Fragen noch einmal beantwortet werden. Zwar ist fraglich, ob dann die gegebenen Antworten akzeptiert werden – für Wolnzach auch kein neues Phänomen -, doch dann wiederum würde, so die Erklärung von Bürgermeister Jens Machold, der Bebauungsplan kein Abwägungsdefizit erleiden.

„Wenn diese Aussagen von Fachleuten und Experten nicht akzeptiert werden, dann bleibt uns keine andere Möglichkeit“, so der Rathauschef. „Es geht um Rechtssicherheit.“ Und eines kann man in diesem Zusammenhang sagen: Ein neuerliches Gutachten wird dem Markt eine große Stange Geld kosten.

Zwar stellte Josef Schäch in Aussicht, dass möglicherweise, wenn die Kanalsituation an der Josef-Reindl-Straße geklärt ist, sein Fraktionskollege diese Einsprüche auch zurückziehen könnte und man dann das Verfahren wie angepeilt durchziehen könnte. Dennoch machte selbst Schäch keinen Hehl daraus, dass er sich hier in diesem Fall nicht der Meinung seines Fraktionskollegen anschließen kann. „Leider sind wir oft nicht einer Meinung“, so seine Aussage in der Sitzung.

Nichtsdestotrotz ist die Situation jetzt so wie sie ist: Um Rechtssicherheit herstellen zu können, wird ein weiteres Gutachten benötigt. „Irgendwann gibt es einen Punkt, an dem man die gegebenen Antworten der Fachleute akzeptieren muss. Aber wenn ständig Bedenken geschürt werden, ist das ein Umstand, an dem letztlich alles scheitert“, so Bürgermeister Jens Machold. Von einer konstruktiven Zusammenarbeit kann man in diesem Sinn aber definitiv nicht sprechen.