Gemeindehaushalt unter Dach und Fach
(Rohrbach, wk)Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung den Haushalt 2015 ohne große Aussprache, da dieser bereits vorher im Finanzausschuss und in den Fraktionen behandelt wurde. Mit Anfang der zweiten Jahreshälfte 2015 lag er zwar recht spät vor, doch das war entschuldbar durch die immer noch lang anhaltende Krankheit des Gemeindekämmerers.
v.l.: Elisabeth Landfried,Bürgermeister Peter Keck und seine Stellvertreter Johann Wolf, Johann Vachal
Mit Hilfe eines externen Beraters und großer Unterstützung aus der Gemeindeverwaltung konnte die Gemeindemitarbeiterin Elisabeth Landfried den Haushaltsplan aufstellen. Bürgermeister Peter Keck und Elisabeth Landfried erläuterten den Haushaltsplan in der Sitzung anhand von PowerPoint Folien und gingen dabei auf die wichtigsten Punkte ein. So sank das Haushaltsvolumen von 14.228.082 Euro in 2014 auf 12.525.756 Euro in 2015, dabei stiegen die Ausgaben im Verwaltungshaushalt von 9.346.161 Euro auf 10.043.092 Euro und sanken im Vermögenshaushalt von 4.881.192 auf 2.482.664 Euro, was mit dem Abschluss vieler großen Investitionen zusammenhängt. Die geplanten Einnahmen der Gewerbesteuer liegen bei 2,1 Mio. Euro und der Anteil an der Einkommenssteuer bei knapp 3,5 Mio. Euro. Diese beiden Posten bilden die größten Brocken auf der Einnahmeseite; die Hundesteuer mit 10.000 Euro ist dabei seit Jahren der geringste Einnahmeposten. Bei der Steuerkraft, umgerechnet auf den einzelnen Einwohner, hat sich der Wert um 49 Euro auf 824 Euro erhöht. Ein großer Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage, die der Landkreis zur Deckung seiner Kosten erhebt – Rohrbach wird in 2015 einen Betrag in Höhe von 2.256.000 Euro zahlen müssen. Und die Verschuldung je Einwohner liegt bei 348 Euro und stieg damit leicht um 18 Euro gegenüber 2014, bedingt durch Maßnahmen bei der Wasserversorgung.
Für 2015 stehen noch einige Top-Projekte an wie die Sanierung der Wirtschaft „Alter Wirt“ (200.000 €), Straßenbau und Feldwege (285.000 €), Bedarf Feuerwehren (873.000 €), Außenanlagen Bauhof und Feuerwehr (480.000 €), Maßnahmen der Wasserversorgung (125.000€) sowie Kinderspielplätze und die Sanierung der Schulsportanagen (je 75.000 €). Neben dem Haushaltsplan wurde auch die mittelfristige Finanzplanung 2014-2018 behandelt.
externer Berater Rudolf Scheitinger
Nachdem sich alle Fraktionssprecher und Bürgermeister Peter Keck bei der Verwaltung, speziell bei Elisabeth Landfried und dem externen Berater, Rudolf Scheitinger, ein ehemaliger Mitarbeiter des Kommunalen Prüfungsverbandes, für die umfangreiche Arbeit der Haushaltsplanung bedankt hatten, wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet und kann nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht in Kraft treten.
Zuvor hatte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2013 festgestellt und den Bürgermeister entlastet sowie die angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus 2014 genehmigt. Außerdem nahmen die Gemeinderäte die vorläufige Jahresrechnung zur Kenntnis, die aber noch geprüft werden muss.
Ein nicht finanzielles Thema fand auch noch Platz auf der Tagesordnung. Weil ein bauwilliges Ehepaar anders bauen will als im Rahmen des Bebauungsplanes 23 „Etzwiesen“ vorgesehen, wurde der Plan den Wünschen entsprechend geändert und die Änderungskosten trägt die Gemeinde.
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