Investitionsvolumen für 2016 zurückgeschraubt
(Mainburg, sh)
Der Vermögensetat für das Jahr 2016 fällt deutlich geringer aus als im Vorjahr. In der jüngsten Stadtratssitzung präsentierte Sepp Reiser den Haushaltsplanentwurf sowie den Finanzplan für die nächsten drei Jahre, der am 15. März verabschiedet werden soll. Den Prognosen nach können die geplanten Investitionen nur mittels Krediten und Entnahmen aus Rücklagen geschultert werden.
Im Verwaltungshaushalt steht ein neuer Rekord von 24,8 Millionen Euro an, dafür fällt der Ansatz im Vermögenshaushalt mit 3,9 Millionen weitaus geringer aus. Der Bürgermeister erinnerte seine Ratskollegen eingangs daran, dass in der Fraktionsführerbesprechung die wichtigsten Kennzahlen beraten wurden, das Investitionsprogramm ergebe sich aus den laufenden Beschlüssen der zuständigen Gremien.
Der neuerliche Anstieg des Verwaltungshaushaltes ist laut Reiser auf die steigenden Ausgaben zurückzuführen, teilweise auch auf der Einnahmenseite. Der Vermögenshaushalt stabilisiert sich dagegen nach 9,6 Millionen Euro im Ausnahmejahr 2015 wieder auf einen Durchschnittswert.
Für eine massive „Schröpfung“ des Finanzhaushaltes sorgt der kommunale Finanzausgleich, der Mainburg erneut ziemlich hart trifft. Die Schlüsselzuweisung wird sich um eine halbe Million Euro verringern, dagegen steigt die zu zahlende Kreisumlage aufgrund gesetzlicher Änderungen um 1,26 Millionen Euro.
Daneben wird sich die Gewerbesteuer rückläufig entwickeln.
Der Haushaltsplan wird mit 7,05 Millionen um 240 000 Euro geringer ausfallen als im Vorjahr. Die Einkommenssteuereinnahmen werden sich den Prognosen nach um etwa sieben Prozent und damit 450 000 Euro erhöhen. Von diesem Trend können die nächsten Finanzplanungsjahre ebenso positiv profitieren. Zur Finanzierung der geplanten Ausgaben im Vermögenshaushalt wird eine Rücklagenentnahme von 823 700 nötig.
Dem gegenüber steht eine Kreditaufnahme von rund 1,2 Millionen. Aufgrund des geringeren Volumens sollen nur die nötigsten Dinge in Angriff genommen werden. Dazu zählt u.a. der Umbau des kleinen Sitzungssaales (150 000 Euro), die Ertüchtigung von Feuerwehrhäusern (75 000 Euro) , die Errichtung eines Skaterparkplatzes (15 000 Euro), die Erweiterung des Kindergarten „Abenteuerland“ (403 500 Euro), Straßensanierungen in Mainburg (175 000 Euro), Ausbau Geh- und Radweg Oberempfenbach (147 000 Euro), Planungskosten für die Erweiterung der Grundschule Sandelzhausen (50 000 Euro) sowie städtische Liegenschaften (350 000 Euro).
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