Konstruktiv sieht anders aus

Was soll man über den Wolnzacher Gemeinderat und das dortige Arbeitsklima schreiben, was nicht alles schon mehrfach geschrieben wurde? Was soll man über ein Gremium berichten, das selbst bei neuen Ideen das Haar in der Suppe sucht und sich bei vielen Punkten im Kreis zu drehen scheint? Vielleicht das: Insgesamt standen 18 Punkte auf der Tagesordnung aber nach dem selbst gesetzten Sitzungsende um 22.00 Uhr war man gerade einmal bei der Hälfte.

Es geht nicht darum, dass ein Gemeinderat nicht diskutieren darf, dass man dort nicht konstruktiv seine Meinung äußern kann, dennoch muss man auch nach knapp zwei Jahren eines feststellen, dass man von einem „normalen“ Verhalten nicht nur Meilen, sondern Lichtjahre entfernt ist. Den Auftakt zu dieser am Ende doch denkwürdigen Sitzung machte wie so oft schon der Rathausplatz. Nach einer sachlichen Diskussion gerieten die SPD-Gemeinderätin Marianne Strobl und CSU-Fraktionsprecher Max Weichenrieder über den Vorwurf, dass bislang nur Teile des Gemeinderates in die Planung und Neugestaltung des Rathausplatzes eingebunden waren, aneinander.

Die Referentin für Ortsverschönerung fühlte sich übergangen und brachte dies in ihrem Redebeitrag zum Ausdruck, worauf hin ihr Weichenrieder entgegnete, dass nicht nur die Gemeinde eine Bringschuld, sondern auch die Gemeinderäte eine Holschuld haben. Ein Satz der der streitbaren SPDlerin offenbar zu viel war. Sie forderte Bürgermeister Jens Machold auf, er solle auf den offensichtlichen Angriff gegen ihre Person reagieren und Stellung beziehen.

Eine Forderung, die Bürgermeister Machold auch mit Nachdruck zurückwies. „Wenn wir wieder zur Tagesordnung zurückkehren könnten wäre allen gedient.“ Doch auch wenn man im Anschluss zunächst sachlich weiterdiskutierte, war an ein zivilisiertes Ende dieser Sitzung nicht mehr zu denken. Schon bei dieser Diskussion war absehbar, dass an das angestrebte Sitzungsende von 22.00 Uhr nicht mehr zu denken war, schließlich standen neben den „Ideen“ zum Sportweg auch noch sechs Anträge zur Diskussion an. Und so kam es, wie es kommen musste: Nach einer ausführlichen Diskussion über die Entwürfe der Siegelhalle stellte Bürgermeister Jens Machold um 22:17 Uhr die Frage, wie der Rat in Anbetracht der Zeit und der eigenen Geschäftsordnung weiter vorgehen möchte.

Ein Satz, der für die Opposition der Stein des Anstoßes war und letztlich zu fast tumultartigen Szenen führte. „Die CSU darf gerne gehen, wir werden bleiben“, warf Wallner ein. Und Werner Hammerschmid fügte an: Wir haben diesen Antrag nie unterstützt.“ Es entstand nicht nur eine Grundsatzdiskussion darüber, ob die Sitzung vorzeitig beendet werden sollte, sondern auch welche Tagesordnungspunkte wichtig sind, denn Bürgermeister Jens Machold legte dar, dass sowohl die Punkte 10 und 11 noch behandelt werden müssen, da andernfalls die Gemeinde Schaden nehmen würde. Während nun die SPD darauf beharrte, die Sitzung entweder sofort abzubrechen, oder alle Punkte zu behandeln, setzte der FDPler Matthias Boeck der ganzen Situation die Krone auf: „Gemäß dem Beschluss der CSU ist die Sitzung um 22.00 Uhr beendet, also gehen wir jetzt!“

Die eigentliche Sachdiskussion, die zu diesem Zeitpunkt geführt wurde – nämlich ob der Markt Wolnzach eine Vorplanung und eine Kostenschätzung für den Umbau der Siegelhalle in Auftrag geben sollte – waren zu diesem Zeitpunkt schon lange in den Hintergrund gerückt. Es stand die persönliche Auseinandersetzung im Vordergrund. „Wir diskutieren jetzt bis 23.00 Uhr ob wir die Sitzung um 22.00 Uhr beenden sollen“, so am Ende der provokante Einwurf von Gemeinderat Karl Straub. Ein Satz, der diese „Realsatire“ wohl am besten beschreibt. Auf der Strecke aber bleiben dabei wie Bürgermeister Jens Machold am Ende treffend feststellte, die Wolnzacher. „Viel Zeit und Herzblut sind vom Theaterbrettl in diesen Entwurf gesteckt worden und jetzt schaut's euch diese Diskussion an.“ Ein Signal sollte der letzte Beschluss sein, ein Signal an den Verein aber auch an die Bürger. Dieses wurde es am Ende auch. Kein positives, sondern eines, das zeigt wie zerstritten, die Räte untereinander doch sind und wie wenig einige doch fähig sind konstruktiv sachlisch zu bleiben. Dass die Sitzung am Ende nach dem 11. Tagesordnungspunkt abgebrochen wurde, war einerseits ein Segen, denn über das Verhalten konnten sich viele Zuschauer – „War das früher schön“, so der Kommentar von TSV Vorstand Hans Frank – nur wundern, andererseits wäre die Diskussion über den Antrag der SPD-Fraktion für eine Klausurtagung sicherlich interessant geworden. Vermutlich wären am Ende die Worte von Wolnzach Grünen gestanden: „In der jetzigen Situation mit irgendjemandem irgendwohin fahren … da kommt nichts raus!“ Auch an der Art und Weise wie im Gemeinderat gestritten wird, daran hat sich in den vergangenen 12 Monaten wenig geändert. „Wir sollten uns an die eigene Nase fassen!“ Er meinte damit, dass die Kommunikation innerhalb des Gremiums grundsätzlich verbesserungswürdig ist“, fügte er damals an. Ein Satz der heute mehr denn je zutrifft und so ist auch nicht davon auszugehen, dass sich dies in den kommenden Wochen und Monaten ändern wird. Es bleibt am Ende nur eines festzuhalten, dass obwohl seitens der Opposition gerne verbal ausgeteilt und nach Schuldigen und Fehlern gesucht wird, man aber dort kaum Einstecken kann. Das ist am Ende die Erkenntnis, die man nach drei Stunden Gemeinderatssitzung ziehen muss.