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LESERBRIEF

(Reichertshofen, hal)

 

Zur Berichterstattung in unserer Zeitung vom 20. März 2016 unter dem Titel"Skandal um Kirchenkunst " und vom 21. März unter dem Titel "Schadenersatz gegen die Gemeinde steht im Raum" erreichte unsere Redaktion folgender Leserbrief von Hans Felber aus Reichertshofen, den wir hiermit ungekürzt wiedergeben:

 

Über Kunst lässt sich streiten!

 

Die Abstimmung im Marktgemeinderat Reichertshofen über die Vergabe der Rückwandgestaltung der Langenbrucker Aussegnungshalle an die Bleiglasmanufaktur der Mayer`schen Hofkunstanstalt endete unentschieden mit 9:9. Es waren neun Gemeinderäte für eine Auftragsvergabe und acht Gemeinderäte plus Bürgermeister Franken gegen eine Vergabe an die Bleiglasmanufaktur. Da ein zweites Angebot der Mosaikkünstlerin Caroline Jung vorlag, haben diese acht Gemeinderäte und Bürgermeister Franken offenbar deren Entwurf bevorzugt.

Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag laut Bayerischer Gemeindeordnung als abgelehnt. Aus rechtlichen Gründen und auch aus Gründen der Fairness gegenüber den beiden konkurrierenden Anbietern hätte man die Vergabe, da sie nicht dringlich war, auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen nehmen können. Dies vor allem auch, weil drei Gemeinderäte bei der Sitzung gar nicht anwesend waren. Stattdessen ließ Bürgermeister Franken ein zweites Mal abstimmen. Bei dieser zweiten Abstimmung entschied das Gemeinderatsgremium mit 11:7 Stimmen für die Vergabe an Frau Jung.

Für mich stellt sich die Frage, aus welchem Grund innerhalb einiger Minuten gleich zwei Gemeinderäte ihre Meinung hinsichtlich der Vergabe änderten. Und es wäre auch interessant gewesen, wie das Ergebnis ausgesehen hätte, wenn in umgekehrter Reihenfolge abgestimmt worden wäre. Den Unmut der Langenbrucker Bevölkerung über das Ergebnis der Abstimmung „über ihre Köpfe hinweg“ und die damit verbundene Unterschriftenaktion kann ich nachvollziehen. Ebenso habe ich vollstes Verständnis für die Unterzeichner der Listen. Mit ihrer Unterschrift drücken Sie auch den Wunsch aus, dass diese Angelegenheit erneut im Gemeinderat behandelt werden soll.

Was ich allerdings nicht nachvollziehen kann, ist die heftige Kritik von Bürgermeister Franken an den Initiatoren und Unterzeichnern der Aktion und des Spendenaufrufs, die er mit Begriffen wie „Bevölkerung anstacheln“ und „nachtarocken“ unterlegt. Die Drohung von Franken an die Unterzeichner der Liste mit möglichen Schadensersatzforderungen halte ich für an den Haaren herbeigezogen. Und wenn Bürgermeister Franken gar die Kommunalaufsicht im Landratsamt Pfaffenhofen einschalten sollte, dann sollte er von der Rechtsaufsichtsbehörde auch gleich die rechtliche Zulässigkeit mitprüfen lassen, ob in einer Gemeinderatsitzung zweimal hintereinander über ein und denselben Tagesordnungspunkt abgestimmt werden darf.

Über Kunst lässt sich bekanntlich streiten. Doch hier werden die Wünsche der Langenbrucker Bürgerinnen und Bürger weitgehend außer Acht gelassen. Gemeinderäte sind Bürgervertreter und sollten die Courage und die Zeit haben, über diese für die Bevölkerung offenbar sehr bedeutende Entscheidung noch einmal nachzudenken und abzustimmen.

Nicht nur ich würde mich über eine erneute Abstimmung bezüglich der künstlerischen Ausgestaltung der Aussegnungsstätte freuen, sowohl im Interesse der Bevölkerung als auch im Interesse der
Künstler. Das ist doch gelebte Demokratie!

Hans Felber, Hölderlinstr. 11a, 85084 Reichertshofen

 


 

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