Verliebt in Käser

Alle Zeichen deuten auf Liebe, meint SPD-Kreisvorsitzender Markus Käser. Diese kämen von ...

Bei der diesjährigen Mitglieder- und Delegiertenversammlung des SPD Kreisverbandes am gestrigen Montagabend in Vohburg waren die Kreisdelegierten praktisch vollzählig zusammengekommen. Das wertete Vorsitzender Markus Käser als ein Zeichen großen Interesses insbesondere an der regionalen Politik. Doch die Zeichen stehen auf Sturm, was die Meinungen zur sozialdemokratischen Landes- und Bundespolitik betrifft. Lokalpolitisch scheint sich jedoch offenbar eine Liaison zwischen Rot/Schwarz abzuzeichnen.

Käser warnte am Beispiel der INVG von Pfaffenhofen nach Ingolstadt davor, „dass der Kreistag nicht zum Bezirksausschuss von Ingolstadt wird.“ An den Bedürfnissen des hiesigen Landkreises und nicht beim großen Nachbarn sollte man sich nämlich orientieren. Kooperationen seien zwar der richtige Weg, doch müssten sie dann auch für den Landkreis tatsächlich von Nutzen sein. Hart ins Gericht ging er dabei mit der Initiative Regionalmanagement Region Ingolstadt, kurz IRMA genannt: „Als Adler gestartet und als Suppenhuhn gelandet.“ Kritik an der Effektivität hagelte es von Käser auch für die 100-Prozent-Tochter des Landkreises. Das Kommunalunternehmen Strukturentwicklung (KUS abgekürzt) kam bei Käser ebenfalls nicht gut weg. Dieses koste dem Steuerzahler jährlich 750.000 Euro während gleichzeitig über die Finanzierung der Ilmtalklinik diskutiert werde.

Nichts als Liebe

Die Junge Union sei angesichts entsprechender Statements „schwer verliebt in mich“, mutmaßte Käser. „Offenbar gehe ich ihnen Tag und Nacht nicht aus dem Kopf.“ Hinsichtlich des Landratswahlkampfes wolle man sich Zeit lassen. Einen Kandidaten werde man „möglichst spät nominieren.“ Käser peilt Ende Februar Anfang März des kommenden Jahres als spätesten Zeitpunkt dafür an. Bis dahin wolle er sich dazu nicht weiter äußern.

Volles Haus bei der SPD-Delegiertenversammlung in Vohburg.

Ignorante Parteispitze

Einstimmig beschlossen wurde die Forderung nach einem sofortigen Stopp der TTIP-Verhandlungen. Nach der Veröffentlichung von Teilen des Dokumentes sei das Vertrauen in die Verhandlungen nachhaltig gestört, heißt es darin. Inakzeptabel sei der Versuch der USA, die Standards beim EU-Verbraucherschutz „offensiv zu schleifen“ und dazu auch noch in die Gesetzgebungskompetenz der Länder einzugreifen. Die Vorstands-Resolution geht nun an Wirtschaftsminister und Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, an den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Thomas Oppermann und an den bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold. Allerdings hegt Käser keine großen Hoffnungen, dass das Papier bei den Parteioberen die gebührende Beachtung findet. Auf eine Nachfrage aus dem Kreis der Delegierten erzählte er ein entsprechendes Beispiel, wie ignorant man dort mit Basisanträgen umzugehen pflegt.

Unter 20 Prozent gerutscht

Die SPD sei einer aktuellen Umfrage zufolge mittlerweile unter 20 Prozent im Bund gerutscht, was die Gunst der Wähler anbelangt. Im bevorstehenden Wahlkampf könne er die Positionen der Bundes-SPD nicht vertreten, erklärte Käser. Den Kurs könne man nicht fortführen. „Wenn die Basis für die Bundespartei nicht mehr relevant ist, haben wir auch intern ein Problem“, so Käser. Ein klares Signal nach Berlin müsse deshalb gesendet werden. Als Alternativbewegung wies der Kreisvorsitzende auf die Basis-Initiative „Zeit für die Mutigen“ hin, die sich renaissanceartig für die Werte der Sozialdemokratie einsetzt. Die ganz offenbar ähnlich denkenden Mitglieder beauftragten in der Folge die Kreisvorstandschaft mit der Ausarbeitung einer "Protestnote" an den Landes- und Bundesvorstand zum aktuellen Kurs der Partei.

Als „schlechtesten Landesvorstand aller Zeiten“ kanzelte Bürgermeister Schmid die Parteioberen ab. Sie hätten jegliche Bindung zur Basis verloren, deshalb müsse dieser Landesvorstand weg. „Schaut dem Volk aufs Maul“, sagte er seine Worte noch bekräftigend. Steffen Kopetzky entrüstete sich über eine „entsetzlichen Fehlleitung“ der Parteiführung. „Ohne Profil ist das Ende nach unten offen“, erklärte Käser.