Flaute bei den Christsozialen
(Pfaffenhofen, Ein Kommentar von Harald Regler)Rien ne va plus oder anders gesagt nichts dreht sich mehr bei der CSU in Pfaffenhofen.
Pfaffenhofen hat gewählt: 57% haben sich für den Windpark ausgesprochen, 43% sagen nein. Ein knappes, aber dennoch klares Votum. Dennoch darf man sich über diese Entscheidung hinaus fragen, was, oder vor allem wer, durch den Bürgerentscheid gewonnen hat?
Bei einem Bürgerentscheid Wahlsieger und Verlierer auszumachen, ist eigentlich nicht leicht, schließlich geht es nicht um Ämter die besetzt werden sollten. Es ist eine Sachfrage über die rund 60% der Pfaffenhofener entschieden haben. Dennoch gibt es einen, oder gar mehrere Verlierer. Zuvorderst steht die Stadt selbst, denn von einem breiten Konsens innerhalb der Pfaffenhofener Bevölkerung kann man bei diesem Wahlausgang nicht sprechen. Im Gegenteil: Im Wahlkampf wurden Gräben aufgerissen, die nun nur schwerlich wieder geschlossen werden können, zu groß scheint hier die Differenz zwischen beiden Lagern.
Dies ist aber nur die gesellschaftliche Seite, auch politisch gibt es in Pfaffenhofen einen klaren Verlierer: die CSU. Schon im Vorfeld konnte man sich die Frage stellen, wofür stehen die Pfaffenhofener Christsozialen eigentlich: Sind sie dafür, dagegen, oder lehnen sie nur die Fragestellung auf dem Stimmzettel ab. Eine klare Haltung der Stadtratsfraktion mit einem geschlossenen Bild nach außen gab es nicht. Einerseits rührte Altbürgermeister und Stadtrat Hans Prechter in diesem Zusammenhang kräftig die Werbetrommel für die Bürgerenergiegenossenschaft und die „bunte Koalition“, andererseits gab es aber auch Stadträte wie Florian Schranz, die sich gegen dieses Projekt aussprachen. In diese ohnehin schon angespannte Lage platzte dann auch noch Landrat Martin Wolf mit seiner Aussage, er könne sich bis zu 25 Windkraftanlagen vorstellen.
Nun muss man nicht, wie es gerne in Wolnzach praktiziert wird, Opposition der Opposition willen machen, doch in einem so zentralen Thema für die Stadt muss eine CSU-Fraktion Farbe bekennen und Stellung beziehen. Die Aussagen, die hier aus Pfaffenhofen kamen, waren im besten Falle ambivalent. Man könnte auch noch einen Schritt weitergehen und die Politik der Christsozialen, in Teilen auch über die Kreisstadt hinaus, als ebenso farblos, wie auch inhaltsleer bezeichnen. Insgesamt könnte man folglich bei der CSU davon sprechen, dass anders als bei den Windkraftbefürwortern, dort politisch Windstille herrschen dürfte. Während sich also der konservative Wähler wird fragen muss, welcher Partei er künftig seine Stimme geben wird, kann sich Pfaffenhofens Bürgermeister Thomas Herker (SPD) über diese Entwicklung nur freuen, denn über die Frage der Windkraft hat er sich auf diesem Weg ganz einfach der Opposition entledigt.
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