Ein eher windiges Demokratieverständnis
(Wolnzach, hr)„Das ist die Demokratie in Wolnzach“ wetterte Gemeinderat Max Wallner und ließ die Türe hinter sich zu knallen. Es war ein Abgang, wie ihn sonst eher sein Fraktionskollege Matthias Boeck bevorzugt und ihn auch wenige Stunden vorher schon vollzogen hatte. Nichts desto trotz verließ der BGWler noch während sich der Gemeinderat wieder einmal mit seinen Anträgen zur Windkraft beschäftigen durfte, den Sitzungssaal.
Eigentlich ist zum Thema Windkraft vieles schon gesagt, doch anscheinend ist dies trotz der zahlreichen Diskussionen immer noch nicht bei jedem Gemeinderat in Wolnzach angekommen. Schon vor einigen Monaten hatte Max Wallner in einem Antrag gefordert die 10-H-Regelung in den Teilflächennutzungsplan zu implementieren. Keine neue Forderung, sondern eine, die man in Wolnzach schon des Öfteren diskutiert wurde. Nicht zum ersten Mal forderte Wallner den Ausstieg aus dem Teilflächennutzungsplan. Auch dieser Antrag hätte, wie der Vorsitzende der Planungsgemeinschaft, Manfred Russer, gegenüber unserer Zeitung erläuterte, den Ausstieg von Wolnzach aus der Windkraftplanung bedeutet.
Die Folgen einer solchen Entscheidung skizzierte Russer wie folgt: „Aktuell sind 2,5% der Landkreisflächen als sogenannte Vorrangflächen ausgewiesen. Ohne den Teilflächennutzungsplan wären nicht nur wieder rund 7,5% an Flächen im Spiel, sondern die Gemeinden hätten kein Steuerungsmittel mehr. Aussagen, die zumindest bei Gemeinderat Max Wallner wenig auf fruchtbaren Boden zu stoßen scheinen, denn seit diese Planung verabschiedet worden ist, zieht er immer wieder gegen diesen zu Felde und hat diesbezüglich auch bereits mehrere Anträge gestellt.
Bislang wollte ihm aber in Wolnzach niemand folgen. Eine deutliche Mehrheit sprach sich immer für den Verbleib in der Planungsgemeinschaft aus. Man könnte in diesem Zusammenhang sagen: die Argumente sind hinlänglich ausgetauscht, so zumindest sah´es Bürgermeister Jens Machold, der über diesen Antrag und den Austritt aus der Planungsgemeinschaft zum wiederholten Male abstimmen lassen wollte. Wallner hingegen wollte ein weiteres Mal über das Thema Windkraft diskutieren. Nach dem ihm allerdings hier das Wort nicht erteilt wurde, verließ er den Saal mit folgenden Kommentar: „Das ist die Demokratie in Wolnzach!“
Nun kann man sicherlich sagen: Wallner hätte seinen Antrag doch begründen können, aber welche Argumente hätte er vortragen können, die man nicht schon tausend Mal gehört hat? Keine vermutlich. Anderseits kann man sich auch fragen, warum sich die gewählten Vertreter immer wieder mit ein und dem selben Thema befassen müssen. Vielleicht nur aus dem einen Grund, weil dem BGWler das Abstimmungsergebnis diesbezüglich nicht gefällt, oder weil er anders als sein Fraktionskollege Josef Schäch, den Sinn dieser Planung wohl immer noch nicht verstanden hat. So dürfte wohl auch in den kommenden Monaten Anträge bezüglich der Windkraft zu erwarten sein. Eines aber steht schon jetzt fest: Würde man Wallners Anträgen auch nur im Geringsten folgen, dann hätte das genau das Gegenteil zur Folge.
Kommentare
Einen Kommentar schreiben
Sie müssen sich anmelden, um Kommentare hinzuzufügen.