Rekordhaushalt 2017 einstimmig verabschiedet

Der Stadt Pfaffenhofen geht es finanziell derzeit so gut, dass der Stadtrat in seiner letzten Sitzung den größten Haushalt aller Zeiten verabschieden konnte, jedoch nicht ohne kritische Bemerkungen, was die Zukunft betrifft, denn die kann sich deutlich verändern – muss aber nicht.

Der Stadtrat hatte die jetzt im Haushalt vorgesehenen Maßnahmen ja zuvor im Laufe des letzten Jahres beschlossen, wie zum Beispiel den Neubau der Grund- und Mittelschule oder den Kindergarten St. Andreas und jetzt wurden durch den beschlossenen Haushalt die Mittel für die Investitionen zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich um den letzten Haushaltsplan, der unter Verantwortung des Stadtkämmerers Rudolf Koppold erstellt wurde, da er sich gegen Ende 2017 in den Ruhestand verabschieden wird. Deshalb dankten ihm alle Fraktionssprecher für seine und die seiner Mitarbeiter geleistete Arbeit, auf die sich alle jederzeit hatten verlassen können. Statt langer Haushaltsreden, die sonst immer üblich sind, gab es nur kurze Statements, eben gerade weil alle im Haushalt geplanten Großmaßnahmen von allen Fraktionen gemeinsam beschlossen wurden. Es gab jedoch kritische Anmerkungen von Martin Rohrmann (CSU), der aufgrund der Investitionen langfristig höhere Unterhaltskosten sieht und er bemängelte die Höhe der Ausgaben für Kultur und Öffentlichkeitsarbeit. Reinhard Haiplik (ödp) wies darauf hin, dass die Investitionen für künftige Generationen auch finanzielle Belastungen bedeuten und spätere finanzielle Spielräume einschränken könnten. Für Markus Käser (SPD) sei der Haushalt ein Zeichen des in Zahlen gegossenen politischen Willens, der einträchtig gefasst worden sei und dass seit 2008 (Anm.: Beginn der Bunten Koalition) 160 Millionen Euro in Investitionen geflossen seien, die ein lebendiges Pfaffenhofen ermöglicht hätten. Und Peter Heinzlmair (FW) ergänzte, dass neben Pflichtaufgaben auch Wunschprojekte realisiert wurden. Doch Roland Dörfler (Grüne) warnte als Finanzreferent davor, sich aufgrund der guten Haushaltslage entspannt zurückzulegen, sondern in Zukunft Wünsche kritisch beobachten sollte. Er lobte vor allem den Kämmerer und sein Team, die in diesem Jahr den “schnellsten“ Haushalt vorgelegt hätten, denn sonst werde immer viel später beraten.

Die wichtigsten Haushaltspositionen 2017
Gesamthaushalt 78.411.867 Euro
Verwaltungshaushalt 55.038.038 Euro
Vermögenshaushalt 23.373.829 Euro

Der Verwaltungshaushalt deckt die laufenden Ausgaben der Stadt für Sach- und Personalkosten ab und wird auf der Einnahmeseite gespeist durch Steuereinnahmen, Gebühren und Beiträge. Der Vermögenshaushalt wird finanziert durch Zuschüsse aus dem Verwaltungshaushalt, Rücklagenentnahmen und Zuschüsse – zusätzliche Kreditaufnahmen sind für dieses Jahr nicht geplant, bis auf einen Kredit, der in 2016 geplant war.Das wird sich in den Folgejahren ändern, da dann viele Investitionen über Kredite finanziert werden. Aus dem Vermögenshaushalt werden die wichtigsten Investitionen beglichen wie der Neubau der Grund- und Mittelschule, Anschaffungen für die Feuerwehr, der Neubau Kindergarten St. Andreas, Brücken- und Straßenbau (wie zum Beispiel die Brücke in Affalterbach), Kosten für die Kleine Landesgartenschau, eine Kapitalerhöhung für die Wohnungsbaugesellschaft und Schuldentilgung.

Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war der Tierunterbringungsvertrag mit dem Tierheim – die Stadt zahlt zukünftig 0,60 Euro je Einwohner als Zuschuss, will sich aber nicht an Defiziten des Tierheims beteiligen. Außerdem wurde die Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2014 zustimmend zur Kenntnis genommen und die Einrichtung einer gebundenen Ganztagsklasse beschlossen, da 48 Voranmeldungen bestehen.

Als Ergebnis der Umfrage zum Hallenbadbau wurde informiert, dass sich 3.916 Personen beteiligt hatten, davon 2.140 Personen online. Fast 75 Prozent wünschen sich ein Familienbecken, 57 Prozent einen Ruhebereich, 56 Prozent wünschen einen Gastro-Bereich, 45 Prozent eine Rutsche, 42 Prozent stimmten für eine Sauna, aber nur 39 Prozent für ein Dampfbad. Diese Informationen sollen jetzt in die Planung einfließen, um dann zu entscheiden, welche Wünsche umgesetzt werden können, denn die Gesamtkosten sind gedeckelt auf 15 Mill. Euro.